Zölle und Einfuhrbestimmungen

Zölle und Einfuhrbestimmungen

Deutschland bildet gemeinsam mit allen Mitgliedstaaten der EU ein Zollgebiet mit einheitlichen zollrechtlichen Regelungen. waren, die in die EU eingeführt werden, unterliegen EU-weit gültigen Einfuhrbestimmungen, Zolltrafine und Zollverfahren. Das heißt: Zölle werden nur einmal, bei Einfuhr in die EU, erhoben. Innerhalb des Zollgebietes sind für einmal eingeführte Waren, auch beim Überschreiten der Binnengrenzen der Mitgliedsländer, keine weiteren Zölle zu zahlen.

Seit dem 1. Mai 2016 gilt ein neuer Zollkodex der Europäischen Union, Unionszollkodex (UZK). Der UZK wird flankiert von Durchführungs- und Delegierten Rechtsakten. Der UZK löst den Zollkodex der Gemeinschaft aus dem Jahr 1992 ab. In einigen Bereichen (zum Beispiel IT-Verfahren) gelten Übergangsbestimmungen, teilweise bis in das Jahr 2020.

Über das Abkommen zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) partizipieren Norwegen, Island und Liechtenstein an den meisten gemeinschaftlichen Regelungen. Darüber hinaus ist die EU mit Andorra, San Marino und der Türkei eine Zollunion eingegangen. Mit vielen weiteren Ländern bestehen Handelsabkommen, die den zollfreien Import bestimmter Waren oder den Import zu Vorzugszöllen ermöglichen.

Gemeinsamer Zolltarif in der EU

Die Höhe des bei der Einfuhr von Waren zu zahlenden Zolls ist im Gemeinsamen Zolltarif der Gemeinschaft festgelegt. Die Abgabensätze sind für alle Mitgliedsstaaten gleich. Tagesaktuelle Zollsätze können über die zentrale EU-Datenbank TARIC (Integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaft) oder den deutschen Elektronischen Zolltarif (EZT) ermittelt werden.

Die Nomenklatur des EU-Zolltarifs basiert auf dem Harmonisierten System zur Bezeichnung und Codierung von Waren (HS) der Weltzollorganisation. Über die im System festgelegten Regeln kann jede Ware in die Nomenklatur eingereiht und einer Warennummer zugeordnet werden.

Zum überwiegenden Teil werden die Zollsätze als Wertzölle angegeben. Bemessungsgrundlage ist der Zollwert einer Ware. Dessen vorrangige Grundlage ist der sogenannte Transaktionswert einer Ware, das heißt, der zum Zeitpunkt der Einfuhr der Waren in das Zollgebiet der Union tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis für die Ware. Im Einzelfall müssen zusätzliche, vor Einfuhr anfallende Kosten wie etwa Verpackungs-, Beförderungs- oder Versicherungskosten hinzugerechnet werden. Bestandteile wie beispielsweise EU-Einfuhrabgaben dürfen nicht in den Transaktionswert einbezogen werden.

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