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17.02.2016

Ausländische Patentanmeldungen in Taiwan steigen

Inländer fielen 2015 bei Anmeldung und Erteilung zurück / Ausländer bei Erfindungspatenten führend / Von Jürgen Maurer

Taipei (gtai) - Taiwan gehört international zu den fünf größten Patentanmeldern. Aufgrund des Technologiefokus der Insel konzentrieren sich Patente in den Bereichen audiovisuelle Technologien, Elektronik, Halbleiter und Optik. In Taiwan selbst lassen sich die einheimischen Unternehmen hauptsächlich Gebrauchsmuster schützen, Ausländer hingegen überwiegend Erfindungen. Deutschland steht bei Patentanmeldungen auf dem fünften Platz.

Der taiwanische Auftragshersteller für Elektronik Hon Hai Precision Industry, international als Foxconn bekannt, steht kurz davor, sich den japanischen Elektronikkonzern Sharp einzuverleiben. Dabei geht es sowohl um dessen Produktionskapazitäten als auch um umfangreiches Know-how und eine Vielzahl von Technologie-Patenten. Honhai gehört weltweit zu den 20 größten Patenthaltern.

Honhai ist selbst ein fleißiger Patentanmelder und steht in Taiwan an der Spitze des Rankings, auch wenn dessen Anmeldungen 2015 gegenüber dem Vorjahr um fast 45% auf 596 Anträge sanken. Darin drückt sich das Ziel aus, sich mehr auf Qualität als auf Quantität zu konzentrieren. Seit 2004 führt Honhai die Liste der Patentanmelder an, so die Statistik des Taiwan Intellectual Property Office (TIPO).

An zweiter und dritter Stelle folgen altbekannte Namen. So erhöhte Taiwan Semiconductor Manufacturing Company (TSMC) ihre Patentanmeldungen 2015 um 16,7% auf 502 Anträge. Vom staatlichen Industrial Technology Research Institute (ITRI) wurden 447 Patente beantragt, zwei mehr als 2014. Auf den folgenden Plätzen fanden sich Acer und AU Optronics.

Patentanmeldungen gesunken

Die Zahl der Patentanträge an Erfindungen, Gebrauchsmustern und Designs fiel 2015 gegenüber dem Vorjahr um 5,6% auf 73.627. Während einheimische Anmeldungen um 8,7% auf 41.869 Anträge zurückgingen, lagen ausländische Gesuche laut TIPO mit circa 31.760 Anträgen nur um 1,2% unter dem Vorjahr.

Patentanmeldungen 2015 (Veränderung im Vergleich zum Vorjahr in %)
Anmeldungen Erfindungen Veränd. Gebrauchsmuster Veränd. Design Veränd.
Inländer 17.282 -9,3 20.138 -9,0 4.449 -4,9
Ausländer 27.133 -0,7 1.266 -6,4 3.359 -3,2
Gesamt 44.415 -4,2 21.404 -8,9 7.808 -4,2

Quelle: Taiwan Intellectual Property Office, 2016

Bei den gewährten Erfindungen, Gebrauchsmustern und Designs konnten ausländische Unternehmen und Individuen deutlich zulegen. Die Zahl der erteilten Patente stieg um 2,4% auf 78.090. Darunter legten die Patente an Ausländer um 11,3% auf 31.600 zu. Hingegen ging die Zahl der Erteilungen an Inländer um 2,9% auf rund 46.500 Patente zurück. Wie bei den Anmeldungen führten Ausländer bei Erfindungen (26.880) gegenüber Inländern (21.438).

Patenterteilungen
Jahr Gesamt Inländer Ausländer
2010 45.966 35.056 10.910
2011 50.305 36.924 13.381
2012 56.610 39.645 16.965
2013 72.148 47.534 24.614
2014 76.255 47.848 28.407
2015 78.090 46.486 31.604

Quelle: Taiwan Intellectual Property Office, 2016

Unter den ausländischen Patentanmeldungen und -erteilungen sind seit Jahren vor allem solche aus Japan dominierend, gefolgt von den USA. Die Zahl der Anmeldungen japanischen Ursprungs legten um 2,8% auf 12.284 Anträge zu. Aus den USA gingen die Anmeldungen um 1,3% auf 7.184 zurück. Von den zehn größten Patentanmeldern kamen sechs aus Japan und vier aus den USA.

Deutsche Patentanmeldungen mit leichtem Plus

Deutsche Erfinder meldeten 1.232 Patente an, 23 mehr als 2014, und lagen auf Platz fünf der aktivsten Länder. Mit Anmeldungen von jeweils weniger als 500 folgten meist andere Europäer. Drei deutsche Unternehmen - Merck, BASF und Bosch - befanden sich unter den ersten hundert Firmen.

Den größten Rückgang verzeichnete TIPO bei Anträgen aus Korea (Rep.), die um 16,7% auf 1.614 fielen. Jedoch hat Taiwan mit dem asiatischen Nachbarn wichtige Fortschritte erzielt, da ähnlich wie mit Japan eine Kooperation über den elektronischen Austausch von Prioritätsdokumenten vereinbart wurde. Dadurch wird Klarheit über das "First-File"-Prinzip bei Patentanträgen geschaffen. Diese Vereinbarung zwischen dem taiwanischen und südkoreanischen Patentamt ist seit 01.01.16 in Kraft.

In Korea (Rep.) meldeten Taiwans Erfinder laut Zahlen des Intellectual Property Office des Ministry of Economic Affairs 919 Patentgesuche an, 3,6% weniger als 2014. Die weitaus meisten Anträge stellen taiwanische Unternehmen und Einzelpersonen in den USA mit mehr als 20.000 pro Jahr. Mit rund 10.000 Anmeldungen war das chinesische Festland für Taiwan das zweitwichtigste Zielland, um die Patente schützen zu lassen. Danach folgen mit weitem Abstand Japan und die EU.

Zu den innovativsten Unternehmen gehörte 2015 laut "Top 100 Global Innovators List" von Thomson Reuters der Chiphersteller Mediatek. Der Hersteller von Mikrokontrollern war bereits 2014 auf dieser Liste zu finden, damals zusammen mit Industrial Technology Research Institute. Nach TIPO-Angaben lag Mediatek 2015 mit 39 angemeldeten Patenten jedoch lediglich auf Platz 67 unter den taiwanischen Firmen.

(M.J.)

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Taiwan Patentrecht, Musterrecht, Warenzeichenrecht, Markenrecht, Markenpiraterie, Urheberrecht, Copyright

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