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Bericht Wirtschaftsumfeld Polen Außenwirtschafts-, Industriepolitik

Weitere Förderinstrumentarien

Horizont 2020 fördert Schlüsseltechnologien / Risikobeteiligung durch Connecting Europe und EIB-Gruppe / Von Ingeborg Kozel

Berlin (gtai) - Mehrere Förderinstrumente der EU unterstützen verschiedene Aktivitäten von Unternehmen. Horizont 2020 bündelt die bisher getrennten Programme der Innovations- und Forschungsförderung. Die Connecting Europe Fazilität ermöglicht Investitionen in wichtige Infrastrukturen (Energie, Verkehr, digitale Netze). Die EIB-Gruppe stellt mit ihren unterschiedlichen Programmen Know-how und Finanzmittel bereit. Sie unterstützt auch bei den Programmen JESSICA, JEREMIE, JASPERS. (Kontaktanschrift)

Horizont 2020

Horizont 2020 setzt zum einen das 7. EU-Forschungsrahmenprogramm (7. FRP) fort, integriert andererseits das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) sowie Innovationselemente des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP). Die bisher getrennten EU-Programme der Innovations- und Forschungsförderung werden gebündelt. Es umfasst damit die gesamte Innovationskette von der ersten Idee über Grundlagenforschung bis zum fertigen Produkt, Dienstleistung oder Verfahren. Wichtig ist weiter, dass die Projektergebnisse verwertbar sind.

Horizont 2020 hat drei Schwerpunkte, zu denen geförderte Projekte Beiträge leisten sollen:

In den "gesellschaftlichen Herausforderungen" definiert die Politik die drängendsten Forschungsthemen (wie Klimawandel, Welternährung, demografischer Wandel). Hier hat die interdisziplinäre Zusammenarbeit eine besondere Bedeutung. Weitere Schwerpunkte liegen unter anderem in den Bereichen Ernährungs- und Lebensmittelsicherheit, maritime und limnologische Forschung, nachhaltige Energie, Energieeffizienz, Klimaschutz, Umwelt, Ressourcen, intelligenter, umweltfreundlicher Verkehr.

Forschung und Entwicklung werden betont bei "führende Rolle der Industrie". Ergebnisse in Bereichen wie Biotechnologie, Minicomputer oder neuartige Materialien bieten eine Grundlage für andere Bereiche und können gesellschaftliche Herausforderungen lösen. Der Zugang zur Risikofinanzierung sowie Innovationen in kleinen und mittleren Unternehmen werden gefördert.

In "Wissenschaftsexzellenz" werden die besten Köpfe Europas unterstützt. Wissenschaftler und Forschungsstätten sollen sich international untereinander besser vernetzen. Etablierte Wissenschaftler und exzellente Nachwuchskräfte sowie Forschungsverbünde erhalten Zuschüsse. Der internationale Austausch der Forscher wird gefördert.

Zudem sollen innovationsschwächere Gebiete an das Spitzenniveau herangeführt werden. Schlüsseltechnologien sollen stärker als bisher gefördert werden. Zentrale Bereiche sind hierbei Nanotechnologie, Mikro/Nanoelektronik, Photonik, fortgeschrittene Fertigungstechniken, Materialwissenschaften sowie industrielle Biotechnologie.

Die Beteiligungsregeln wurden gegenüber der Vergangenheit vereinfacht und Förderquoten vereinheitlicht. Indirekte Kosten werden über eine Pauschale auf die direkten Kosten abgedeckt. Teile des Programms werden nicht mehr durch die Kommissionsstellen umgesetzt sondern durch Externe. Dazu gehören die Exekutivagenturen, die vergleichbar sind mit den deutschen Projektträgern.

Am Programm können natürliche und juristische Personen aus den EU-Ländern, Entwicklungsländern, assoziierten Staaten oder Drittländern teilnehmen. An einem Projekt müssen grundsätzlich mindestens drei Einrichtungen teilnehmen, die voneinander unabhängig sind und aus drei unterschiedlichen EU- oder assoziierten Staaten stammen. Forschende aus Schwellen- oder Industrieländern erhalten grundsätzlich keine Förderung, können aber am Projekt teilnehmen. Auch türkische, norwegische und isländische Forschungseinrichtungen können sich beteiligen. Weitere Informationen befinden sich auf der Website http://www.horizont2020.de/einstieg-teilnahme.htm.

Folgende Instrumente und Förderformen bestehen (http://www.horizont2020.de/einstieg-instrumente.htm):

- KMU-Maßnahmen;

- Verbundprojekte in Form von Innovations- und Forschungsmaßnahmen;

- Unterstützungs- und Koordinierungsmaßnahmen;

- Kofinanzierungsmaßnahmen;

- Öffentliche Auftragsvergabe;

- Öffentlich-öffentliche Partnerschaften;

- Öffentlich-private Partnerschaften;

- Preise/Prämien.

Weitere Informationen befinden sich unter http://www.horizont2020.de und http://inea.ec.europa.eu/en/horizon_2020/horizon_2020.htm, Antragsvorlagen unter http://ec.europa.eu/research/participants/portal/desktop/en/funding/reference_docs.html#h2020-call_ptef-pt, Hinweise zu Ansprechpartnern http://www.horizont2020.de/einstieg-teilnahme.htm.

Ansprechpartner und Kontakt in Deutschland: http://www.horizont2020.de/einstieg-teilnahme.htm

Connecting Europe Fazilität

Mit der Connecting Europe Fazilität (CEF) sollen Lücken in den EU-Energie- und Verkehrstrassen und digitalen Netzen geschlossen werden. Hierzu werden gezielt Investitionen in wichtige Infrastrukturen ermöglicht.

Für die Umsetzung der Fazilität sind rund 30 Mrd. Euro veranschlagt. Dabei entfallen auf den Bereich Transport rund 23 Mrd. Euro, auf Energie 5,1 Mrd. Euro und auf digitale Netze etwa 1,9 Mrd. Euro. Die Förderungen sollen Katalysator für weitere private oder öffentliche Investitionen sein.

Insbesondere werden mit der Fazilität Risikobeteiligungsinstrumente angeboten (wie Garantien, Bürgschaften, EU-Projektanleihen, Kreditabkommen, Beteiligungen). Damit soll das Risiko der Vorhaben verringert und deren Kreditwürdigkeit erhöht werden. Das Ziel ist, Finanzlücken zu schließen und Alternativen zur Zuschussfinanzierung zu bieten. Es besteht dabei eine enge Zusammenarbeit mit der Europäischen Investitionsbank sowie mit anderen Finanzierungseinrichtungen.

Die Fazilität hat drei Verwendungszwecke: innovative Finanzierungsinstrumente zu bieten, Fördermittel für Projekte aus den Projektausrufen bereit zu stellen und die Verwaltung zu finanzieren. Der Löwenanteil geht dabei an Förderprojekte im Rahmen der regelmäßigen Projektausrufe.

Förderungen aus anderen EU-Programmen können gleichzeitig genutzt werden, wobei jedoch Überschneidungen vermieden werden sollen. CEF kann beispielsweise mit Struktur- oder Kohäsionsfonds koordiniert oder mit Horizont 2020 umgesetzt werden, da auch hier Mittel für Transport, Energie oder IKT vorgesehen sind. Horizont 2020 ergänzt CEF, so dass Innovations- und Forschungsketten nicht unterbrochen werden.

Strukturfonds können beispielsweise Breitband-Roll-Out-Vorhaben unterstützen. Der CEF kann dagegen ein Vorhaben durch geringe Zinsen oder längere Darlehenslaufzeiten wirtschaftlich rentabel gestalten. Im Bereich Transport fördern die Strukturfonds transnationale oder grenzüberschreitende, regionale kleinere Projekte. Die CEF-Initiative konzentriert sich dagegen auf eher global relevante EU-Projekte.

Die Mittel der Connecting Europe Fazilität werden zentral durch die Europäische Kommission verwaltet. Ihr obliegt Programmierung, Projektauswahl, Mittelverteilung und Kontrolle. Eine Exekutivagentur (Innovation and Networks Executive Agency, INEA, http://inea.ec.europa.eu/en/cef/cef.htm) unterstützt die Kommission bei der Verwaltung der Mittel für die Vorhaben innerhalb der Projektaufrufe.

Zuständigkeiten

Europäische Kommission Exekutivagentur
Definition der Inhalte Umsetzung der Inhalte
Programmgestaltung Finanzielle und technische Begleitung der Umsetzung der Vorhaben
Zuständig für Ziele, Strategie, Handlungsprioritäten Ausführung der CEF-Mittel
Auswahl der Projekte Sendet Berichte und Feedback an die Kommission
Bestimmung der Förderhöhe Unterstützung der Projektteilnehmer
Bewertung Koordinierung mit anderen Institutionen und Programmen

Sowohl für das Mehrjahres- als auch für das Jahresarbeitsprogramm werden regelmäßig Projektausrufe veröffentlicht (http://inea.ec.europa.eu/en/cef/cef.htm). Die Anträge werden durch externe Experten evaluiert. Mittel, die nicht zum vorgegebenen Termin verwendet werden, fließen zurück ins CEF-Budget und stehen für andere Vorhaben zur Verfügung.

Im Energiesektor sollen die Klima- und Energieziele der EU durch CEF gefördert werden. Die transeuropäische Infrastruktur soll verbessert werden und dabei soll die Fazilität Finanzierungslücken schließen und Engpässe in Netzen beseitigen. Die Kommission hat dazu vorrangige Infrastrukturkorridore vorgeschlagen. Vorrangige Themen sind Stromautobahnen, intelligente Netze sowie ein grenzüberschreitendes CO2-Netz. Weitere Informationen und Projektaufrufe befinden sich unter http://inea.ec.europa.eu/en/cef/cef_energy/cef_energy.htm.

Im Bereich ITK werden schnelle und sehr schnelle Breitbandnetze und europaweite digitale Dienste gefördert (http://ec.europa.eu/digital-agenda/en/connecting-europe-facility, auch Informationen zu Projektausrufen). Die Fazilität soll die digitale Agenda für Europa unterstützen. Bis 2020 soll die Breitbandversorgung flächendeckend sein. Die Übertragungsraten sollen sich auf mindestens 30 Megabit pro Sekunde belaufen, für mindestens 50% der EU-Haushalte sogar auf 100 Megabit pro Sekunde.

Bei digitalen Diensten soll die Infrastruktur aufgebaut werden, um elektronische Personalausweise (e-ID), e-Justice, elektronische Patentakten, die Vergabe öffentlicher Aufträge (e-Procurement) sowie eine elektronische Zollabwicklung zu ermöglichen.

Im Transportbereich soll die Verkehrsinfrastruktur der EU modernisiert, fehlende Verbindungen geschaffen sowie Engpässe beseitigt werden. Die Nachhaltigkeit der Verkehrssysteme soll durch umweltfreundliche Verkehrsträger verbessert werden und Verbraucher sollen mehr alternative Verkehrsmittel zur Verfügung haben.

Die Kommission hat auch hierzu verschiedene Korridore für die wichtigsten grenzüberschreitenden Vorhaben vorgeschlagen. Prioritäten sind unter anderem die Förderung der Schifffahrt, Entwicklung von Schlüsselprioritäten, den besseren Anschluss peripherer Regionen an die nationalen Netzwerke und die Interoperabilität von Bahnnetzen. Weitere Informationen befinden sich auf der Website http://ec.europa.eu/transport/themes/infrastructure/ten-t-guidelines/project-funding/cef_en.htm.

Information über die Connecting Europe Fazilität sowie über die verschiedenen auszubauenden Elektrizitäts-, Öl- und Gas-Korridore: http://ec.europa.eu/energy/mff/facility/doc/2012/connecting-europe.pdf

Fördermöglichkeiten der EIB-Gruppe

Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Bank der Europäischen Union. Sie vertritt die Interessen der Mitgliedstaaten und kooperiert zur Umsetzung der EU-Politik eng mit den EU-Organen. Sie ist der Höhe nach der größte Darlehensgeber der Welt und multilateraler Anleiheemittent. Um die Ziele der EU zu erreichen, stellt sie Know-how und Finanzierungen für Projekte bereit. Mehr als 90% der Gelder werden in Europa vergeben. Für die Finanzierung von Vorhaben bietet die EIB verschiedene Produkte an (http://www.eib.org/products/index.htm):

- Projektdarlehen für Einzelvorhaben über 25 Mio. Euro (http://www.eib.org/products/index.htm): Die Kredite sollen weitere Geldgeber mobilisieren. Sie decken maximal 50% der Gesamtkosten, in der Regel jedoch ein Drittel. Die EIB vergibt auch Rahmendarlehen für mehrjährige Investitionsprogramme. Dies kommt insbesondere in den Bereichen Infrastruktur, Verkehr, Stadterneuerung, Energieeffizienz, erneuerbare Energien zur Anwendung. Zielgruppen sind insbesondere öffentliche Einrichtungen.

- Darlehen unter Zwischenschaltung von Banken (http://www.eib.org/products/intermediated/index.htm): Die Kredite sind für öffentliche Körperschaften und Einrichtungen sowie für private Unternehmen. Sie müssen den übergeordneten Finanzierungszielen der EIB dienen (Steigerung des Wachstums- und Beschäftigungspotenzials, sozialer und wirtschaftlicher Zusammenhalt, wissensbasierte Wirtschaft, Innovation, Verkehrsinfrastruktur sowie ökologische Nachhaltigkeit).

- Strukturierte Finanzierungen (http://www.eib.org/products/sff/index.htm) unterstützen vorrangige Projekte wie transeuropäische Energie- und Verkehrsnetze, sonstige Infrastrukturen, wissensbasierte Wirtschaft, Energie sowie KMU. Die EIB kann hier auf verschiedene Finanzierungsinstrumente mit höherem Risikoprofil zurückgreifen.

- Verbriefungen und Garantien (http://www.eib.org/products/guarantees/index.htm) werden vergeben an öffentliche und private Projektträger sowie an Partnerinstitute. Sie sollen die Attraktivität für weitere Investoren erhöhen.

- Projektanleihen (http://www.eib.org/products/project-bonds/index.htm) sind eine gemeinsame Initiative der Kommission und der EIB. Investitionen in große Infrastrukturprojekte (häufig Public Private Partnership) sollen für Kapitalmarktanleger interessant gemacht werden. Sie dienen der Unterstützung der Strategie Europa 2020 in den Bereichen Verkehr (TEN-V), Energie (TEN-E) und Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT).

- Beteiligungsübernahme und Private Equity (http://www.eib.org/products/equity_funds/index.htm) sollen weiteres privates Kapital mobilisieren. Gefördert werden unter anderem die Bereiche Umwelt und Infrastruktur, Emissionshandelsfonds, nachhaltige Stadtentwicklung, Energieeffizienz, erneuerbare Energien, Private Equity und Risikokapital.

- Risikokapitalfinanzierungen (http://www.eib.org/products/venture_capital/index.htm) werden vom Europäischen Investitionsfonds vergeben. Innovative KMU, die Kapital zur Unternehmensfinanzierung suchen, können die Private-Equity-Fonds und Risikokapitalfonds kontaktieren.

- Mikrofinanzierungen (http://www.eib.org/products/microfinance/index.htm) sind insbesondere für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen oder für Selbstständige mit geringem Einkommen gedacht. Die EIB-Gruppe ist hier tätig in Europa, den AKP-Staaten und in den Mittelmeerpartnerländern.

- Finanzierung von Forschung, Entwicklung und Innovation auf Risikoteilungsbasis (RSFF, http://www.eib.org/products/rsff/index.htm) sind erhältlich für Universitäten, Forschungsinstitute, Zweckgesellschaften, Unternehmen und öffentliche Organisationen. Das Instrument finanziert unter anderem Grundlagen- und Basisforschung, angewandte Forschung, Pilot- und Vorzeigeprojekte, europäische Forschungsinitiativen.

- Nachhaltige Energieprojekte (http://www.eib.org/products/elena/index.htm, ELENA): Diese Finanzierungen können bis zu 90% der Kosten für technische Hilfe decken, um Investitionsprogramme durchzuführen, vorzubereiten oder zu finanzieren.

- Demonstrationsprojekte grüne Technologien (http://www.eib.org/products/ner-300/index.htm, NER300): Die NER300-Initiative der Kommission ist das weltweit größte Finanzierungsprogramm für Demonstrationsvorhaben für innovative Technologien im Bereich erneuerbare Energien und zur Kohlenstoffabscheidung und -speicherung.

- Garantien gegen mangelnde Einnahmen bei Verkehrsinfrastrukturprojekten (http://www.eib.org/products/lgtt/index.htm,http://ec.europa.eu/ten/index_en.html, LGTT) decken das Risiko bei TEN-Verkehrsprojekten ab. Durch LGTT können Fremdmittel bis zu grundsätzlich 10% besichert werden. Damit wird die Kreditqualität für die Vorhaben, die in der Regel als Public Private Partnership durchgeführt werden, verbessert.

- Projektberatung im Infrastrukturbereich (http://www.eib.org/products/jaspers/index.htm, Joint Assistance to Support Projects in European Regions, JASPERS) für die 13 neuen EU-Mitglieder: Das Programm (http://www.jaspers-europa-info.org) wird von der EIB verwaltet. Weitere Beteiligte sind die Kommission und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Potenzielle Projektträger kontaktieren zunächst ihre Verwaltungsbehörde (http://ec.europa.eu/regional_policy/manage/authority/authority_en.cfm) und klären, ob die Aufnahme ihres Projekts in einen nationalen Aktionsplan möglich ist. JASPERS unterstützt während der Projektvorbereitung bei der Konzeption und Vorbereitung von Großprojekten. Es soll die Qualität von Vorhaben, die später durch Struktur- oder Kohäsionsfonds finanziert werden sollen, verbessern. Das Programm bietet technische Expertise in jedem Projektstadium. Folgende Bereiche werden gefördert: Transeuropäische Telekommunikations- und Energienetze, Umweltsanierung, Abfallwirtschaft, umweltfreundliche öffentliche Verkehrssysteme, Abwasserbeseitigung, Wasserversorgung, Verkehrssysteme auf Straße, Schiene, Wasser, Luft, erneuerbare Energien.

- Unterstützung bei der Stadtentwicklung (http://www.eib.org/products/jessica/index.htm, Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas, JESSICA). JESSICA (http://ec.europa.eu/regional_policy/thefunds/instruments/jessica_de.cfm) ist eine Initiative der Kommission. Sie unterstützt die nachhaltige Stadtentwicklung und Sanierung. Beteiligt sind die Europäische Investitionsbank sowie die Entwicklungsbank des Europarates. Sie bieten Kredite, die mit Zuschüssen aus EU-Programmen verknüpfen werden können. Gefördert werden die Bereiche Kulturerbe, Kulturstätten, urbane Infrastruktur, Sanierung brachliegender Flächen, Verbesserungen der Energieeffizienz, Schaffung neuer Geschäftsflächen, akademische Gebäude. Die EIB unterstützt und berät nationale Behörden und Gebietskörperschaften bei der Umsetzung und fördert den Einsatz von Stadtentwicklungsfonds.

- Beteiligte am Programm Joint European Resources for Micro to Medium Enterprises (http://ec.europa.eu/ten/index_en.html, JEREMIE) sind die Europäische Kommission, die Europäische Investitionsbank und der Europäische Investitionsfonds. Es wurde für kleine und mittlere Unternehmen konzipiert, die durch besondere Finanzierungsformen wie Kleinkredite, Darlehen und Risikokapital unterstützt werden.

Internetadresse:

JASPERS, JESSICA, JEREMIE bei der Europäischen Kommission:

Tel : 00322/296 06 34

E-Mail : regio-info@ec.europa.eu

(I.K.)

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