Recht Aktuell

13.03.2018

EU - Maßnahmen im Kampf gegen illegale Online-Inhalte/Empfehlung der Kommission

Von Helge Freyer

(GTAI) Im Amtsblatt der EU Nr. 63 wurde am 6. März 2018 die Empfehlung (EU) 2018/334 der Kommission vom 1. März 2018 für wirksame Maßnahmen im Umgang mit illegalen Online-Inhalten veröffentlicht. „Illegale Inhalte“ sind danach alle Informationen, die nicht im Einklang mit dem Unionsrecht oder dem Recht eines betroffenen Mitgliedstaats stehen (siehe Kapitel I 4 der Empfehlung).

Die - gemäß Art. 288 AEUV nicht verbindliche - Empfehlung schließt an die von der Kommission am 28. September 2017 vorgelegte Mitteilung über den Umgang mit illegalen Online-Inhalten an und soll die darin enthaltenen Leitlinien umsetzen.

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