Recht Aktuell

26.10.2015

Japan - "My Number" / Neue Identifikationsnummer für alle Lebenslagen

Von Frauke Schmitz-Bauerdick LL.M.

(gtai) Ab Oktober beginnt die japanische Regierung mit der Ausgabe der einheitlichen Steuer- und Sozialversicherungsnummer "My Number". Jede in Japan ansässige Person auch ausländischer Staatsangehörigkeit wird eine zufallsgenerierte, individualisierte 12-stellige Nummer erhalten, welche lebenslange Geltung hat. In einem ersten Schritt soll die Nummer im Wesentlichen durch Behörden in Steuer- und Sozialversicherungsangelegenheiten und für den Katastrophenschutz genutzt werden.

Ab Januar 2016 können die Inhaber einer Identifikationsnummer zudem eine "My Number Card" mit elektronischer Chip-Karte beantragen, welche anstelle offizieller Dokumente wie Führerschein und Ausweis zu Identifizierungszwecken auch im Geschäftsverkehr genutzt werden kann. Darüber hinaus ist angedacht, der Karte in Zukunft weitere Funktionen, wie die einer Krankenkassenkarte, eines Arbeitsausweises und sogar einer Geld- bzw. Kreditkarte zuzuweisen. Allerdings werden auf der Karte selbst außer den grundlegenden Daten Name, Adresse, Geburtsdatum und Geschlecht sowie einem Foto keine weiteren Informationen gespeichert werden.

Die Regierung strebt mit der Ausgabe der einheitlichen Identifikationsnummer die Vereinfachung von Verwaltungsabläufen und die Vorbeugung von Steuerhinterziehung sowie des Missbrauchs von Sozialleistungen an. Tatsächlich wird es in Zukunft nicht mehr erforderlich sein, bei Behördengängen schriftliche Nachweise bereits gespeicherter Vorgänge oder Daten beizubringen. Auch dient die Identifikationsnummer als Legitimierung bei der Abgabe elektronischer Steuererklärungen.

Kritiker allerdings warnen vor den Gefahren von Datenmissbrauch und Datendiebstahl bei Verlust oder zu freizügiger Verwendung der Identifikationsnummer insbesondere im Verkehr mit Privaten.

In Japan registrierte Unternehmen werden ab Januar 2016 eine sogenannte "Corporate Number" erhalten, die vorrangig in Steuerangelegenheiten Verwendung findet.

Die Regierung stellt auf ihrer Website umfangreiche Informationen zur "My Number" sowie den Act on the Use of Numbers to Identify a Specific Individual in the Administrative Procedure in englischer Sprache zur Verfügung.

Mehr Informationen zu "My Number" bietet der GTAI-Bereich Marktbeobachtung.