EU Customs & Trade News

11.01.2018

Antidumping – Fahrräder mit Ursprung in der VR China, versandt aus Sri Lanka

Wiedereinführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren durch City Cycle Industries

Bonn (GTAI) – Der bestehende Antidumpingzoll auf die Einfuhr von Zweirädern und anderen Fahrrädern ohne Motor mit Ursprung in der Volksrepublik China (Durchführungsverordnung (EU) Nr. 990/2001, ABl. L 261 vom 6. Oktober 2011) wird ausgeweitet auf Einfuhren, die durch die City Cycle Industries aus Sri Lanka versandt werden.

Betroffen sind Zweiräder und anderen Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder, aber ausgenommen Einräder, ohne Motor, die aus Sri Lanka versandt werden, ob als Ursprungserzeugnisse Sri Lankas angemeldet oder nicht. Die Waren werden derzeit unter den KN-Codes 8712 00 30 und ex 8712 00 70 (TARIC-Codes 8712 00 30 10, 8712 00 70 91) eingereiht.

City Cycle Industries gehörte zu den Unternehmen, die ursprünglich unter die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 501/2013 des Rates vom 29. Mai 2013 zur Ausweitung des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 990/2011 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China auf aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien versandte Einfuhren von Fahrrädern, ob als Ursprungserzeugnisse Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas oder Tunesiens angemeldet oder nicht (ABl. L 153 vom 5.6.2013, S. 1), fielen. Der Europäische Gerichtshof kam jedoch in seinem Urteil in der Rechtssache T-413/13 zu dem Schluss, dass die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 501/2013 auf Grund von Verfahrensfehlern nichtig ist, soweit sie für das sri-lankische Unternehmen City Cycle Industries galt (siehe hierzu unsere Meldung vom 11. April 2017). Infolgedessen wurde die Umgehungsuntersuchung wiederaufgenommen. Das Verfahren wurde nun mit der Wiedereinführung des Antidumpingzolls abgeschlossen.

Quelle:
Durchführungsverordnung (EU) 2018/28 der Kommission vom 9. Januar 2018 zur Wiedereinführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Fahrrädern, ob als Ursprungserzeugnisse von Sri Lanka angemeldet oder nicht, durch City Cycle Industries; ABl. L 5 vom 10. Januar 2018, S. 27.