EU Customs & Trade News

06.12.2017

Antidumping – Trichlorisocyanursäure mit Ursprung in der VR China

Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls

Bonn (GTAI) – Die Europäische Kommission führt mit Wirkung zum 6. Dezember 2017 einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Trichlorisocyanursäure (TCCA) und Zubereitungen daraus, auch unter dem Internationalen Freinamen (INN) „Symclosen“ bekannt, mit Ursprung in der Volksrepublik China ein. Die Maßnahme erfolgt als Ergebnis einer Auslaufüberprüfung.

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um ein chemisches Erzeugnis, das als organisches Desinfektions- und Bleichmittel auf Chlorbasis mit Breitbandwirkung eingesetzt wird, vor allem zur Desinfektion von Wasser in Schwimmbecken und Wellnesseinrichtungen. Weitere Einsatzbereiche sind die Wasserbehandlung in Abwassertanks und Kühltürmen sowie die Reinigung von Küchengeräten. TCCA wird als Pulver, Granulat, Tabletten oder Chips verkauft. Alle Formen von TCCA und von Zubereitungen daraus haben dieselben grundlegenden Eigenschaften (Desinfektionsmittel) und werden deshalb als eine einzige Ware angesehen. Die Ware wird derzeit unter den KN-Codes ex 2933 69 80 und ex 3808 94 20 (TARIC-Codes 2933 69 80 70 und 3808 94 20 20) eingereiht.

Für die betroffene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:  

Unternehmen

Antidumpingzollsatz

TARIC-Zusatzcode

Hebei Jiheng Chemical Co. Limited

8,1 %

A604

Puyang Cleanway Chemicals Limited

7,3 %

A628

Heze Huayi Chemical Co. Limited

3,2 %

A629

Zhucheng Taisheng Chemical Co. Limited

40,5 %

A627

Liaocheng City Zhonglian Industry Co. Ltd.

32,8 %

A998

Alle übrigen Unternehmen

42,6 %

A999

Die Anwendung der unternehmensspezifischen Zollsätze setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird. Diese muss eine Erklärung enthalten, die von einer dafür zuständigen, mit Name und Funktion ausgewiesenen  Person des rechnungsstellenden Unternehmens datiert und unterzeichnet wurde und deren Wortlaut wie folgt lautet:

„Der/Die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung aufgeführten und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften [Mengenangabe] Trichlorisocyanursäure von [Name und Sitz des Unternehmens] ([TARIC-Zusatzcode]) in der Volksrepublik China hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.

[Datum und Unterschrift]“.

Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz Anwendung.

Gegenüber der bisher geltenden Antidumpingmaßnahme haben sich hinsichtlich der Höhe der Antidumpingzölle keine Änderungen ergeben.

Quelle:
Durchführungsverordnung (EU) 2017/2230 der Kommission vom 4. Dezember 2017 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Trichlorisocyanursäure mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates; ABl. L 319 vom 5. Dezember 2017, S. 10.