EU Customs & Trade News

04.12.2017

Bekanntmachung einer öffentlichen Konsultation zu geografische Angaben aus Japan

Bonn (GTAI) - Im Rahmen der laufenden Verhandlungen mit Japan über ein Freihandelsabkommen wird geprüft, ob bestimmte Namen durch Eintragung als geografische Angabe in der EU geschützt werden können.

Die Kommission räumt daher allen Mitgliedstaaten und Drittländern sowie allen in einem Mitgliedstaat oder Drittland ansässigen oder niedergelassenen natürlichen oder juristischen Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, die Möglichkeit ein, Einspruch gegen einen solchen Schutz einzulegen.

Der Einspruch muss innerhalb von zwei Monaten nach dem Datum der Veröffentlichung, also bis spätestens 28. Februar 2018, bei der Europäischen Kommission eingehen. Die Einspruchserklärungen sind an folgende E-Mail-Anschrift zu richten: AGRI-A4@ec.europa.eu

Eine Einspruchserklärung ist nur dann zulässig, wenn sie fristgerecht eingeht und die in der Kommissions-Mitteilung gelisteten Nachweise erbracht werden.

Die Liste der Erzeugnisse ist im Amtsblatt vom 1. Dezember 2017 veröffentlicht und kann hier abgerufen werden.

Quelle:
Mitteilung der Kommission — Bekanntmachung einer öffentlichen Konsultation — Von Japan vorgeschlagene geografische Angaben, die in der EU geschützt werden sollen; ABl. C 409 vom 1. Dezember 2017, S. 16.