EU Customs & Trade News

16.04.2018

EU/Iran - Restriktive Maßnahmen

Verlängerung der bestehenden Sanktionen

  • Beschluss (GASP) 2018/568 des Rates vom 12. April 2018 zur Änderung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der lage in Iran; ABl. L. 95 vom 13. April 2018, S. 1.

    Anmerkung:
    Die bestehenden Sanktionen gegenüber Iran werden bis zum 13. April 2019 verlängert.

    Des Weiteren werden die Einträge zu 29 Personen und einer Organisation, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert. Der Anhang des Beschlusses 2011/235/GASP wird entsprechend geändert.

 

  • Durchführungsverordnung (EU) 2018/565 des Rates vom 12. April 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran, ABl. L. 95 vom 13. April 2018, S. 1.

    Anmerkung:
    Mit der Durchführungsverordnung wird der oben genannte Beschluss umgesetzt. Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 wird entsprechend geändert.

 

  • Mitteilung an die Personen, die den Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/235/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2018/568 des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2018/565 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran unterliegen; ABl. C 132 vom 13. April 2018, S. 2;

    sowie

  • Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran unterliegen; ABl. C 132 vom 13. April 2018, S. 3.

    Anmerkung:
    Die betroffenen Personen und Einrichtungen können beim Rat unter Vorlage von entsprechenden Nachweisen beantragen, dass der Beschluss, sie in die genannte Liste aufzunehmen, überprüft wird. Entsprechende Anträge sind an folgende Anschrift zu richten:

    Rat der Europäischen Union
    Generalsekretariat
    GD C 1C
    Rue de la Loi/Wetstraat 175
    1048 Brüssel, Belgien
    sanctions@consilium.europa.eu