EU Customs & Trade News

06.06.2017

Geplantes Kooperationsabkommen zum Schutz geografischer Angaben mit der VR China

Bekanntmachung einer öffentlichen Konsultation zu chinesischen geografischen Angaben

Bonn (GTAI) - Die EU-Kommission prüft im Rahmen der derzeit laufenden Verhandlungen über ein Kooperationsabkommen zum Schutz geografischer Angaben, ob chinesische geografische Angaben, die in China geschützt sind, im Rahmen des geplanten Abkommens geschützt werden sollen.

Die Prüfung bezieht sich auf die von den chinesischen Behörden übermittelte Liste geografischer Angaben (g. A.) für Agrarerzeugnisse, Lebensmittel, Weine und Spirituosen. Die entsprechende Liste mit 100 geografischen Angaben ist der Mitteilung der Kommission über die öffentliche Konsultation gefügt (siehe Amtsblatt).

Die Kommission fordert in einer im Amtsblatt veröffentlichten Mitteilung alle Mitgliedstaaten und Drittländer sowie alle in einem Mitgliedstaat oder Drittland ansässigen oder niedergelassenen natürlichen oder juristischen Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, auf, gegebenenfalls mittels einer hinreichend begründeten Erklärung Einspruch gegen einen solchen Schutz einzulegen.

Der Einspruch muss innerhalb von zwei Monaten nach dieser Veröffentlichung bei der Europäischen Kommission eingehen. Die Einspruchserklärungen sind an folgende E-Mail-Anschrift zu richten: AGRI-A4@ec.europa.eu

Eine Einspruchserklärung ist nur dann zulässig, wenn sie fristgerecht eingeht und darin hinsichtlich des durch Eintragung zu schützenden Namens die in der Mitteilung gelisteten Nachweise erbracht werden.

Quelle:
Mitteilung der Kommission — Bekanntmachung einer Öffentlichen Konsultation — Geografische Angaben aus der Volksrepublik China; ABl. C 177 vom 3.6.2017, S. 4.