Zoll Aktuell

26.10.2015

11. TTIP-Verhandlungsrunde abgeschlossen

Bonn (gtai)- Die 11. TTIP-Verhandlungsrunde fand vom 19.10. - 23.10.2015 in Miami, USA statt. Nach Angaben der Unterhändler der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union, Ignacio Bercero und Dan Mullaney, wurden beim Thema Marktzugang wesentliche Fortschritte erzielt. Neue Vorschläge wurden im Bereich der Zölle ausgetauscht. Damit liegen Angebote für rund 97% der Zolllinien vor. Bercero sagte, die große Mehrheit der Zölle solle ab Tag eins des Inkrafttretens des Abkommens beseitigt werden. Angesichts der Größe des transatlantischen Handelsvolumens ergäbe sich hieraus eine spürbare Erleichterung für die Exportwirtschaft. Ferner wurden unter anderem die Themen Dienstleistungen, öffentliche Beschaffung, Ursprungsregeln sowie die regulatorische Vereinbarkeit in bestimmten Sektoren erörtert. Im Bereich nachhaltige Entwicklung wurde ein Vorschlag vorgelegt. Diskutiert wurden ferner auch Regeln zur Handelserleichterung, Wettbewerb, Energie und Rohstofffragen. Bercero hob hervor, dass die regulatorische Kooperation die staatliche Regulierung z.B. im Bereich Lebensmittelsicherheit oder Datenschutz unangetastet lasse.
Wie bei früheren Runden fand auch diesmal ein Austausch mit Interessensvertretern, Nichtregierungsorganisationen, Verbänden und anderen Beteiligten statt.
Die Verhandlungen sollen 2016 abgeschlossen werden.

Weitere Informationen sind hier verfügbar. Die Pressekonferenz vom 23.10.2015 ist hier abrufbar.

Kontakt

Dr. Ursula Bachem-Niedermeier

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