Zoll Aktuell

10.05.2016

13. TTIP-Verhandlungsrunde mit Fokus auf regulatorischer Zusammenarbeit und öffentlichen Beschaffungen

Bonn (GTAI) - Die 13. Verhandlungsrunde zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft fand vom 25.4. – 29.4.2016 in New York, USA statt. Wie in der vorangegangenen Runde waren die drei Säulen des Abkommens, Marktzugang, Zusammenarbeit in Regulierungsfragen und Regeln ("rules") Gegenstand der Gespräche.

Fortschritte erzielten die Verhandlungspartner beim Themenkomplex Regulierungsfragen und gute regulatorische Praxis, insbesondere bei Zoll- und Handelserleichterungen.

Im Bereich Marktzugang ergaben die Gespräche ebenfalls positive Ergebnisse bei den Zöllen im Industriesektor, die bei Inkrafttreten des Abkommens zu weit über 90% bereits wegfallen sollen. Weiterhin waren die Themenkomplexe Dienstleistungen und öffentliche Beschaffungen Gegenstand der Verhandlungen. Bei öffentlichen Beschaffungen erreichten die Verhandlungspartner den Beginn einer Konsolidierung ihrer jeweiligen Texte.

Zum Sektor Arzneimittel hat die EU einen ersten Vorschlag mit den Schwerpunkten KMU, technische Handelshemmnisse sowie Zoll-und Handelserleichterungen präsentiert.

Die USA und die EU betonten darüber hinaus erneut ihre Verpflichtung, auch die Arbeit zwischen den Verhandlungsrunden zu beschleunigen. Die Verhandlungen sollen 2016 abgeschlossen werden. Die nächste Verhandlungsrunde ist für Juli 2016 geplant.

Weitere Informationen zu den Inhalten und dem aktuellen Verhandlungsstand sind hier verfügbar.

Kontakt

Dr. Ursula Bachem-Niedermeier

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