Zoll Aktuell

22.07.2016

14. TTIP-Verhandlungsrunde bringt Fortschritte bei regulatorischer Kooperation und KMU

Bonn (GTAI) – Die 14. TTIP-Verhandlungsrunde fand vom 11. bis zum 15.7.2016 in Brüssel statt. Ziel der Verhandlungsführer war es, in möglichst vielen Bereichen konsolidierte Texte zu erreichen.

Das Themenspektrum war entsprechend breit angelegt. Auf der Tagesordnung standen Verhandlungen zum Marktzugang, etwa bei Dienstleistungen und Beschaffungsmärkten, zur Zusammenarbeit der Regulierungsbehörden, zu Visafragen und zur Anerkennung von Berufsqualifikationen. Ebenso waren regulatorische Fragen bei technischen Handelshemmnissen und die Themenfelder Finanzdienstleistungen, Digitaler Handel, Kapital- und Zahlungsverkehr und Nachhaltigkeit geplant.

Erhebliche Fortschritte erzielten die EU und die USA in den Kapiteln zur regulatorischen Kooperation und zur guten regulatorischen Praxis. Hier konnten die jeweiligen Texte konsolidiert werden. Im Bereich der sektorspezifischen Regelungen gibt es einen Textvorschlag der EU zum Arzneimittelsektor.

Auch in den Verhandlungen zu den Themen Zoll- und Handelserleichterungen und kleine und mittlere Unternehmen (KMU) wurden Fortschritte erzielt.

Beim Zollabbau einigten sich die Verhandlungsführer für einige Produkte auf kürzere Abbaufristen. Über besonders sensible Produkte, die etwa 3 % der Tariflinien ausmachen, wurde in dieser Runde nicht diskutiert.

Bei den Themenkomplexen nachhaltige Entwicklung und Investitionen sind die EU und die USA im Prozess der Konsolidierung ihrer Textvorschläge. Dies gilt ebenso für den Themenbereich der öffentlichen Beschaffungen.

Derzeit ist die nächste Verhandlungsrunde in Planung. Sie soll aufgrund des engen Zeitrahmens für den Abschluss der Verhandlungen mit der jetzigen US-Administration sehr zeitnah stattfinden.

Kontakt

Dr. Ursula Bachem-Niedermeier

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