Zoll Aktuell

05.01.2016

Ukraine – Gegensanktionen für russische Waren

Bonn (gtai) – Wie bereits zuvor berichtet, hat Russland zum 1.1.16 das Freihandelsabkommen mit der Ukraine ausgesetzt und die auch für die EU geltenden Lebensmittelsanktionen im bilateralen Handel mit der Ukraine eingeführt.

Als Reaktion hierauf hat die ukrainische Regierung Gegenmaßnahmen ergriffen, die ab dem 2.1.16 die Anwendung der Meistbegünstigungszollsätze auf russische Wareneinfuhren und ab dem 10.1.16 ein Einfuhrverbot für bestimmte Waren vorsehen.

Die Einführung des Meistbegünstigungszollsatzes für russische Waren hat die faktische Aussetzung des Freihandelsabkommens zwischen Russland und der Ukraine durch die ukrainische Seite zur Folge. Die entsprechende Regierungsverordnung soll bis zum 31.12.16 oder aber bis zur Beendigung der Verletzung des entsprechenden Freihandelsabkommens durch Russland gelten.

 

Das Wareneinfuhrverbot betrifft vor allem Lebensmittel (Fleisch- und Milchprodukte, Kaffee, Tee, Back- und Schokoladenwaren, aber auch Tierfutter, Zigaretten, bestimmte Alkoholprodukte und chemische Erzeugnisse, Düngemittel und Kunststoffe.

Die vollständige Auflistung der ab dem 10.1.16 zur Einfuhr in die Ukraine verbotenen Waren mit Ursprung in Russland findet sich in der unten benannten Verordnung Nr. 1147. Diese gilt bis zum 5.8.16 oder bis zur Aufhebung der russischen Lebensmittelsanktionen gegenüber der Ukraine.

 

Quelle: Verordnung des ukrainischen Ministerkabinetts vom 30.12.15 Nr. 1146

Verordnung des ukrainischen Ministerkabinetts vom 30.12.15 Nr. 1147 

Nelli Lüzinger Nelli Lüzinger | © GTAI

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