USA - Weitere Zusatzzölle für Waren aus China ab dem 23.8.2018

Bonn (GTAI) – Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer hat am 8. August 2018 angekündigt, dass für weitere chinesische Waren mit einem Importwert von 16 Milliarden US Dollar ab dem 23.8.2018 Zusatzzölle in Höhe von 25 Prozent erhoben werden. Es handelt sich um 279 Produkte.

Lighthizer hatte Mitte Juni 2018 zwei Warenlisten veröffentlicht, für die Zusatzzölle in Höhe  von 25 Prozent erhoben werden sollten (siehe Meldung vom 15. Juni 2018). Für Produkte der ersten Liste gelten die Zölle nunmehr bereits seit dem 6. Juli 2018. Die Produkte der zweiten Liste waren zunächst noch Gegenstand eines öffentlichen Kommentierungs- und Anhörungsverfahrens durch die Handelsgemeinschaft, das mittlerweile abgeschlossen ist. Aufgrund dieses Verfahrens wurde die ursprüngliche zweite Liste geändert. Sie beinhaltet noch 279 der ursprünglich vorgesehenen 284 Produkte. Die ab dem 23. August 2018 geltenden Maßnahme wird in Kapitel 99 unter der Position 9903.88.01 in den US-Zolltarif eingefügt werden.

Eine offizielle Mitteilung hierzu wird in Kürze im US-Gesetzblatt erscheinen. Gleichzeitig wird die Mitteilung auf ein Verfahren hinweisen, mit dem betroffene Importeure Ausnahmen von den Zusatzzöllen beantragen können.

Der Entscheidung Robert Lighthizers war ein umfangreiches internes Untersuchungsverfahren zur Handelspolitik und den Handelspraktiken Chinas gegenüber den USA (section 301 investigation) vorausgegangen, das er im Herbst 2017 angestoßen hatte. Die USA werfen China diskriminierende Handelspraktiken vor. (BS)