Zoll Aktuell

12.07.2018

USA weiten Verfahren zur Erhebung von Zusatzzöllen auf Waren aus China aus

Bonn (GTAI) – Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer hat auf seiner Internetseite eine Erklärung zu weiteren Zusatzzöllen gegen Produkte aus China veröffentlicht.

Als Reaktion auf die Gegenmaßnahmen Chinas gegenüber den seit dem 6. Juli 2018 geltenden Zusatzzöllen von 25 Prozent der USA auf zahlreiche Waren mit Ursprung in China (siehe Meldung vom 4. Juli 2018) hat Präsident Donald Trump Lighthizer nunmehr angewiesen, ein Verfahren für weitere Zusatzzölle in Höhe von 10 Prozent auf zahlreiche Waren mit Ursprung in China zu eröffnen. Von dieser Maßnahme werden Warenimporte in Höhe von etwa 200 Milliarden US Dollar betroffen sein. Grund hierfür sind nach Aussage Lighthizers für die USA schädliche Handelspraktiken Chinas.

Dem Inkrafttreten dieser Maßnahme wird - wie auch im Falle der seit dem 6. Juli 2018 geltenden Zusatzzöllen von 25 Prozent - ein öffentliches Kommentierungs- und Anhörungsverfahren durch die Handelsgemeinschaft vorausgehen, das bis zum 30. August 2018 andauern wird. Der Handelsbeauftragte weist darauf hin, dass elektronische Eingaben zu den geplanten Zusatzzöllen unter Angabe der Vorgangsnummer USTR-2018-026 vorzugsweise in das eRulemaking Portal einzustellen sind. Der Handelsbeauftragte hat den Text einer offiziellen Mitteilung mit Darstellung des Kommentierungs- und Anhörungsverfahrens und einer Liste der vom ihm vorgeschlagenen Produkte (im Anhang ab Seite 11) bereits auf seiner Internetseite veröffentlicht. Die Mitteilung wird in den nächsten Tagen im Gesetzblatt Federal Register erscheinen. (BS)