Zoll

Basiswissen Einfuhr in Aserbaidschan

Autorin: Nelli Lüzinger (August 2016)

Das Basiswissen Einfuhr in Aserbaidschan bietet einen Überblick über die gängigen Einfuhrverfahren des Landes und die hierfür notwendigen Begleitpapiere sowie bestehende nichttarifäre Handelshemmnisse wie Lizenzierungs- und Zertifizierungspflichten. Erfasst werden auch die derzeit bestehenden Einfuhrabgaben wie Zölle, Steuern und Befreiungstatbestände.

Einfuhrzölle und Einfuhrabgaben

Aserbaidschan ist Mitglied der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), jedoch kein Mitglied der WTO. Aserbaidschan hat bei der WTO Beobachterstatus. Zwischen Aserbaidschan und der EU besteht ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen.
Der aserbaidschanische Zolltarif ist nach der Harmonisierten Nomenklatur aufgebaut. Der Höchstzoll in Aserbaidschan beträgt 15%. Die Zollsätze werden üblicherweise in sechs Stufen veranlagt: 0%, 0,5%, 3%, 5%, 10%, 15% des Warenwertes. Es gibt jedoch auch spezifische Zölle, wie Preis in US-Dollar je Bemessungsgrundlage, beispielsweise bei Tomate: 0,1US-$/kg. Die Einfuhrumsatzsteuer beträgt 18%; Bemessungsgrundlage ist der Zollwert zuzüglich aller Einfuhrabgaben außer der Einfuhrumsatzsteuer und der Wegesteuer. Verbrauchsteuerpflichtig sind alkoholische Getränke, Tabakwaren uns Mineralölprodukte.

Zollabfertigung

Die Zollanmeldung kann sowohl schriftlich als auch elektronische erfolgen. Für die elektronische Zollanmeldung bedarf einer elektronischen Unterschrift versehen sein. Zollanmelder können sowohl der Wareninhaber als auch ein Zollbroker sein. Da die Zollanmeldung jedoch in Aserbaidschanisch erfolgt, ist die Einschaltung eines Dienstleisters zu empfehlen. Neben der Abfertigung zum freien Verkehr können unter anderem folgende weitere Zollverfahren genutzt werden:  Versandverfahren, Vorübergehende Verwendung, aktive und passive Veredelung, Zolllager und Freizone. Das Versandverfahren ist auch mit dem Carnet TIR möglich.

Einfuhrlizenzen/Genehmigungen

Eine Einfuhrlizenz wird unter anderem für folgende Waren benötigt: chemische Pflanzenschutzmittel, Arzneimittel, biologische Mittel und veterinäre Utensilien, die in der Veterinärmedizin Anwendung finden. Einfuhrerlaubnisse unter anderem werden für die Einfuhr folgender Waren benötigt: Quellen ionisierender Strahlung, radioaktive Stoffe, Ausrüstung zur Herstellung solcher Quellen und Stoffe, strahlende Geräte, mit Ausnahme von Haushalts- und Medizinprodukten, Betäubungsmittel und psychotrope Substanzen, deren Verbreitung gesetzlich begrenzt ist, psychotrope Substanzen, deren Verbreitung kontrolliert wird, Ausrüstung, die zur Herstellung von Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen verwendet wird und deren Verbreitung kontrolliert wird, explosive Stoffe und Installationen; leicht entflammbare Stoffe und pyrotechnische Erzeugnisse,  ozonabbauende Stoffe und Produkte, die diese Stoffe enthalten, toxische Substanzen, die nicht zu den Betäubungsmitteln oder psychotropen Substanzen gehören, Gifte, Ausrüstung zur Herstellung oder Verarbeitung solcher Stoffe, technische Mittel zur verdeckten Erlangung von Informationen, weitreichende Funkempfänger zur Radioüberwachung und Funksteuerung, Funksender, deren Leistung diejenige übersteigt, die vom Ministerkabinett Aserbaidschans festgelegt wird, genetisch modifizierte Pflanzen, die für die Forschung oder zu Ausstellungszwecken auf Messen bestimmt sind, landwirtschaftliche Pflanzmaterialien, die durch moderne Biotechnologie und Gentechnik hergestellt wurden, Nahrungsmittel, die unter Verwendung von genetisch modifizierten Pflanzen hergestellt wurden, die für die Forschung oder zu Ausstellungszwecken auf Messen eingeführt werden.

Warenbegleitpapiere

Der Zollanmeldung sind folgende Warenbegleitpapiere beizufügen: Kaufvertrag, Handelsrechnung und Packscheine, Frachtpapiere, Ursprungszeugnis oder Ursprungsnachweis, phytosanitäre oder veterinäre Zertifikate (wenn es sich um pflanzliche oder tierische Ware handelt), Konformitätszertifikat, Hygienezertifikat (bei Nahrungsmitteln), wenn anwendbar Einfuhrerlaubnis.

Etikettierungs- und Kennzeichnungsvorschriften, Verpackung

Alle Wareninformationen müssen in aserbaidschanischer Sprache zur Verfügung gestellt werden. Enthalten sein müssen auch die Haltbarkeitsdauer des jeweiligen Produktes, Benutzungs- und Lagerhinweise sowie Kontaktdaten des für den Garantiefall zuständigen Ansprechpartners. Zudem müssen Erzeugnisse entweder über eine Handelsmarke, ein Herstelleretikett oder eine geografische Herkunftsbezeichnung verfügen. Daneben besteht für bestimmte Produkte die Pflicht, ein Kontrollzeichen aufzubringen, wie beispielsweise bei Arzneimitteln.

Einfuhrverbote

Zur Einfuhr verboten sind: bestimmte Arznei- und Betäubungsmittel und psychotrope Substanzen sowie deren Vorprodukte, gefährlicher Abfall sowie radioaktive Abfälle, gentechnisch veränderte Pflanzen und Lebensmittel, seltene Pflanzen und Tiere, die im Roten Buch der Aserbaidschanischen Republik oder in der Liste der besonders geschützten Arten von Pflanzen und Tieren aufgeführt sind, Pornografie und pornografische Erzeugnisse, Falschgeld.

Zertifizierung/Normen und Standards

In Aserbaidschan besteht ein eigenes Konformitätsbewertungsverfahren, AZStandard (AZS). Dieses sieht für eine Vielzahl von Produkten eine verpflichtende Zertifizierung vor. Darunter fallen beispielsweise Lebensmittel, bestimmte Textilien, Haushaltstechnik, Landwirtschaftsmaschinen und –technik, Ausrüstung für die Erdölförderung, Straßenbaumaschinen und vieles mehr.

Zollbehörde: Staatliches Zollkomitee (Azerbaycan Respublikasi Dövlet Gömrük Komitesi) – www.customs.gov.az
Für weiterführende Informationen lesen Sie bitte unser Merkblatt für gewerbliche Wareneinfuhren – Aserbaidschan

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