Zoll

Basiswissen Einfuhr in Belarus

Autorin: Nelli Lüzinger (Januar 2017)

Das Basiswissen – Belarus  bietet einen kurzen Überblick über die gängigen Zollverfahren. Neben der Übersicht der für die Einfuhr bedeutenden Steuersätze wird auch das derzeit aktuelle Thema der Konformitätsbewertung in der Eurasischen Wirtschaftsunion, deren Mitglied Belarus ist, dargestellt.

Einfuhrzölle und weitere Einfuhrabgaben

Belarus ist gemeinsam mit Armenien, Kasachstan, Kirgisistan und Russland Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion. In der Eurasischen Wirtschaftsunion gelten ein einheitlicher Zollkodex und ein gemeinsamer Zolltarif, der nach dem Harmonisierten System aufgebaut ist. Bemessungsgrundlage für den Zoll ist der Zollwert (der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis). Hinzuzurechnen sind Transport- und Versicherungskosten, wenn diese Kosten nicht bereits im Transaktionspreis enthalten sind (CIF-Wert).
Die Einfuhrumsatzsteuer beträgt grundsätzlich 20%. Bemessungsgrundlage ist der Zollwert (s.o.) zuzüglich des Einfuhrzolls sowie ggf. der Verbrauchsteuer. Einige Waren, wie bestimmte Lebensmittel und Waren für Kinder, sind von der Einfuhrumsatzsteuer befreit.
Verbrauchsteuerpflichtig sind unter anderem Alkohol und alkoholische Getränke, Tabak und Tabakprodukte. Bemessungsgrundlage ist der Zollwert zuzüglich des Einfuhrzolls. Die Zollabfertigungsgebühr richtet sich nach dem Zollwert der eingeführten Waren. Die elektronische Zollanmeldung ist mittlerweile die Regel.
Daneben besteht noch ein Anti-Dumping-Zoll für bestimmte Fahrzeuge mit Ursprung in Deutschland und eine Abwrackgebühr für Fahrzeuge.

Zollabfertigung

Waren, die im Straßen- oder Schienenverkehr befördert werden, bedürfen einer zwingenden elektronischen Vorabanmeldung. Zum 1.4.17 wird auch die Vorabanmeldung im Luftverkehr Pflicht.
Neben der Abfertigung zum freien Verkehr können unter anderem folgende weitere Zollverfahren genutzt werden: Versandverfahren, vorübergehende Verwendung, aktive und passive Veredelung, Zolllager.
Der Transit ist mit einem Carnet TIR möglich. Die vorübergehende Einfuhr ist auch mit einem Carnet ATA möglich.

Einfuhrlizenzen/Genehmigungen

Waffen, bestimmte Pflanzenschutzmittel, Arzneimittel und Betäubungsmittel sowie andere, zur Einfuhr beschränkte Waren bedürfen einer Einfuhrgenehmigung. Diese ist beim Ministerium für Handel erhältlich: (http://www.mintorg.gov.by).

Warenbegleitpapiere

Der Zollanmeldung sind beizufügen: Handelsrechnungen mit allen handelsüblichen Angaben, Frachtpapiere, ggf. Einfuhrlizenzen, veterinäre oder phytosanitäre Zeugnisse und Konformitätszertifikate sowie Packlisten vorzugsweise in Russisch, da die Zollbehörde die Übersetzung ins Russische oder Belarussische jederzeit fordern kann.

Etikettierungs- und Kennzeichnungsvorschriften, Verpackung

Alle Produktinformationen müssen in russischer und belarussischer Sprache zur Verfügung gestellt werden. Bei Nahrungsmitteln sind zudem Herstellungs- und Mindesthaltbarkeitsdatum anzugeben.
Holzverpackungen müssen dem internationalen Standard ISPM 15 der International Plant Protection Convention (IPPC) entsprechen (mit Hitze oder Methylbromid behandelt, entsprechende Markierung).
Eine Markierungspflicht mit RFID-Chips besteht für Pelze und Pelzwaren, mit speziellen Kontrollzeichen unter anderem für Öle, Säfte, Kaffee, Schuhe und viele andere Erzeugnisse.

Einfuhrverbote

Einfuhrverbote bestehen für ozonabbauende Substanzen, verbotene Waffen, Pelzfelle von Sattelrobben und Erzeugnissen daraus, gefährlichen Abfall und einige andere Waren.

Zertifizierung/Normen und Standards

Zertifizierungspflichtig nach den technischen Reglements der Eurasischen Wirtschaftsunion sind derzeit unter anderem Nahrungsmittel, Textilien und Schuhe, Maschinen und Anlagen, Verpackungen sowie Kfz. Diese Auflistung ist nicht abschließend.
Unterfallen die Waren nicht dem Konformitätsbewertungsverfahren der EAWU, sind sie insoweit konformitätsbewertungspflichtig, als dass Sie in einer einheitlichen Liste der EAWU erwähnt sind. Für Waren, für die kein technisches Reglement besteht, die aber in einer weiteren gemeinsamen Liste aufgeführt sind, können nationale Vorgaben im nationalen Verfahren bestehen. Die Liste der Erzeugnisse, die Art der Konformitätsbewertung und die geltenden Standards sind im Anhang der Ministerratsverordnung vom 21.10.16 Nr. 849 enthalten.
Einige Gesellschaften in Deutschland bieten Hilfe bei der Zertifizierung an.

Zollbehörde: Staatliches Zollkomitee: http://gtk.gov.by

Für weiterführende Informationen lesen Sie bitte unser Merkblatt über gewerbliche Wareneinfuhren – Belarus

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