Zoll

Basiswissen Einfuhr in der Russischen Föderation

Autorin: Nelli Lüzinger (November 2016)

Die erfolgreiche gewerbliche Wareneinfuhr in Russland erfordert nicht nur Kenntnisse der Zollabfertigung und der Zollverfahren, sondern auch Kenntnisse der insgesamt bestehenden Rahmenbedingungen. Diese sind nachstehend kurz zusammengefasst.

Einfuhrzölle und weitere Einfuhrabgaben

Russland ist seit dem 22.8.12 Mitglied der WTO. Seit 2010 besteht zwischen Russland, Belarus und Kasachstan eine Zollunion, die seit dem 1.1.15 Bestandteil der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) wurde. Zum 2.1.15 wurde die EAWU um Armenien und zum 12.8.15 um Kirgisistan erweitert. In der Eurasischen Wirtschaftsunion gelten ein einheitlicher Zollkodex und ein gemeinsamer Zolltarif, der nach dem Harmonisierten System aufgebaut ist. Bemessungsgrundlage für den Zoll ist der Zollwert (Transaktionspreis = tatsächlich gezahlter oder zu zahlender Preis). Hinzuzurechnen sind Transport- und Versicherungskosten, wenn diese Kosten nicht bereits im Transaktionspreis enthalten sind (CIF-Wert). Die Einfuhrumsatzsteuer in Russland beträgt grundsätzlich 18%. Bemessungsgrundlage ist der Zollwert (s.o.) zuzüglich des Einfuhrzolls sowie ggf. der Verbrauchsteuer. Einige Waren sind von der Einfuhrumsatzsteuer befreit. Verbrauchsteuerpflichtig sind Alkohol und alkoholische Getränke, Tabak und Tabakprodukte, Kraftfahrzeuge sowie einige Erdölprodukte. Bemessungsgrundlage ist bei Wareneinfuhren der Zollwert zuzüglich des Einfuhrzolls. Die Zollabfertigungsgebühr richtet sich nach dem Zollwert der eingeführten Waren. Bei einer elektronischen Zollanmeldung reduzieren sich die Gebühren auf 75%. Die elektronische Zollanmeldung ist mittlerweile die Regel.

Zollabfertigung

Waren, die im Straßen-, Schienen- und seit dem 1.4.17 im Luftverkehr befördert werden, bedürfen einer zwingenden elektronischen Vorabanmeldung. Diese muss spätestens zwei Stunden vor Grenzübertritt erfolgen. Neben der Abfertigung zum freien Verkehr können folgende weitere Zollverfahren genutzt werden: Versandverfahren, vorübergehende Verwendung, Warenverarbeitung im Zollgebiet (aktive Veredelung) sowie die vorübergehende Verwahrung. Bei der vorübergehenden Einfuhr mit einem Carnet ATA ist darauf zu achten, dass nicht alle Zollstellen zur Abfertigung des Carnets zugelassen sind.

Einfuhrlizenzen / Genehmigungen

Waffen, bestimmte Pflanzenschutzmittel, Arzneimittel und Betäubungsmittel sowie andere, zur Einfuhr beschränkte Waren bedürfen einer Einfuhrgenehmigung. Diese ist beim Ministerium für Industrie und Handel (minpromtorg.gov.ru) erhältlich.

Warenbegleitpapiere

Der Zollanmeldung sind beizufügen: Handelsrechnungen mit allen handelsüblichen Angaben, zweifach, Konnossement oder Luftfrachtbrief, Einfuhrlizenzen, ggf. veterinäre oder phytosanitäre Zeugnisse und Konformitätszertifikate und Packlisten vorzugsweise in Russisch, da die Zollbehörde die Übersetzung ins Russische jederzeit fordern kann. Bei Verwendung des Carnets ATA ist darauf zu achten, dass dieses auch in russischer Sprache ausgestellt wird und dass eine 6-stellige Warennummer angegeben wird.

Etikettierungs- und Kennzeichnungsvorschriften, Verpackung

Alle Produktinformationen müssen in russischer Sprache zur Verfügung gestellt werden. Bei Nahrungsmitteln sind zudem Herstellungs- und Mindesthaltbarkeitsdatum anzugeben.
Holzverpackungen müssen dem internationalen Standard ISPM 15 der International Plant Protection Convention (IPPC) entsprechen (mit Hitze oder Methylbromid behandelt, entsprechende Markierung).  

Einfuhrverbote

Einfuhrverbote bestehen für ozonabbauende Substanzen, verbotene Waffen, Pelzfelle von Sattelrobben und Erzeugnissen daraus, gefährlichen Abfall und einige andere Waren.
Des Weiteren bestehen derzeit Einfuhrverbote für Agrarprodukte und Lebensmittel aus der EU aufgrund von Gegensanktionen Russlands. Einen Überblick über die Sanktionen bietet folgende Seite: http://www.gtai.de/russland-sanktionen

Zertifizierung/Normen und Standards

In Russland bestehen nationale und supranationale Konformitätsbewertungsverfahren. Letzteres sind die technischen Reglements der EAWU, die nach und nach die nationalen Konformitätsbewertungsverfahren ersetzten sollen. Zertifizierungspflichtig nach den technischen Reglements sind derzeit unter anderem Nahrungsmittel, Textilien und Schuhe, Maschinen und Anlagen, Verpackungen sowie Kfz. Diese Auflistung ist nicht abschließend. Unterfallen die Waren nicht dem Konformitätsbewertungsverfahren der EAWU, besteht dennoch die Möglichkeit der Zertifizierungspflicht nach GOST-R oder den technischen Reglements der Russischen Föderation. Einige Gesellschaften in Deutschland bieten Hilfe bei der Zertifizierung an.

Zollbehörde: Federal Customs Service: www.customs.ru
Für weitere Informationenlesen Sie bitte unser Merkblatt für gewerbliche Wareneinfuhren –  Russische Föderation

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