Zoll

Basiswissen Einfuhr in die Schweiz

Autor: Hans-Jürgen Diedrich (Januar 2017)

Basiswissen Einfuhr in die Schweiz gibt einen kurzen Überblick über die wichtigsten Zoll- und Einfuhrbestimmungen. Es informiert interessierte Wirtschaftsbeteiligte über Einfuhrverfahren, Warenbegleitdokumente, Abgaben sowie Verbote und Beschränkungen.

Einfuhrzölle und weitere Einfuhrabgaben

Die Schweiz ist Mitglied der WTO. Mit Liechtenstein bildet sie eine Zoll- und Währungsunion. Bilaterale Freihandelsabkommen (FHA) bestehen mit der EU, der VR China, Japan und den Färöer. Die Schweiz ist Mitglied in der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), in deren Rahmen mit einer Vielzahl weiterer Staaten FHA bestehen. Einzelheiten zu allen, die Schweiz betreffenden FHA, siehe Staatssekretariats für Wirtschaft - https://www.seco.admin.ch/seco/de/home.html. Der Zolltarif der Schweiz basiert auf der Nomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung von Waren (HS 2017). Die Schweiz erhebt ausschließlich spezifische Zölle, hauptsächlich basierend auf Gewicht oder Stückzahl. Eine Vielzahl der Waren ist zollfrei. Zollpräferenzen werden im Rahmen der bestehenden FHA sowie des allgemeinen Präferenzsystems für Entwicklungsländer gewährt. Zusätzlich fallen an Einfuhrnebenabgaben an: Mehrwertsteuer (Normalsteuersatz: 8%, ermäßigt: 2,5%), Verbrauchsteuern (Bier, Tabak- und Tabakprodukte, Mineralöle, Kfz) und sonstige Abgaben/Gebühren (Monopolgebühr auf alkoholhaltige Erzeugnisse, VOC-Lenkungsabgabe, CO2-Abgabe, Garantiefondbeitrag, PRO-CAFE-Beitrag). Zollsätze und sonstige Einfuhrabgaben können im Schweizer Zolltarif (www.tares.ch) kostenlos abgerufen werden.

Zollabfertigung

Waren, die zur endgültigen Einfuhr in das Schweizer Zollgebiet bestimmt sind, müssen zur Zollabfertigung angemeldet werden. Die Zollanmeldung erfolgt elektronisch über das Verzollungssystem e-dec Import. Anmeldepflichtig und somit Zollschuldner ist in erster Linie derjenige, der die Ware über die Grenze bringt (Warenführer) oder bringen lässt (Importeur, Empfänger, Versender, Auftraggeber). Für die Erledigung der Zollformalitäten können Verzollungsagenturen, Speditions- oder Logistikunternehmen beauftragt werden. Es besteht allerdings keine Zollagentenpflicht.

Einfuhrlizenzen / Genehmigungen

Die Einfuhr von Waren in der Schweiz ist weitgehend liberalisiert. Für einige Waren sind trotzdem aus Sicherheits-, Gesundheits- und Umweltschutzgründen Bewilligungen/Lizenzen erforderlich (u.a. ozonreduzierende Substanzen, landwirtschaftliche Produkte [z.B. Zucht- und Nutztiere, Fleisch/-waren, Milch/-produkte, Getreide, Saatgut], Ethanol, Arzneimittel, Waffen und Sprengstoffe sowie Dual-use-Güter).

Warenbegleitpapiere

Der Zollanmeldung sind folgende Warenbegleitpapiere beizufügen: Handelsrechnung (2-fach), in einer der Landessprachen mit allen handelsüblichen Angaben, evtl. Packliste, Einfuhrgenehmigung/-lizenz, soweit erforderlich, Präferenznachweis, wenn eine Zollvergünstigung in Anspruch genommen werden soll, Frachtpapiere (Konnossemente oder Luftfrachtbriefe) und je nach Ware sonstige Zeugnisse/Bescheinigungen, sofern erforderlich.

Etikettierungs- und Kennzeichnungsvorschriften, Verpackung

Die Kennzeichnung auf Etiketten muss lesbar und unverwischbar an gut sichtbarer Stelle erfolgen. Angaben sind in mindestens einer schweizerischen Amtssprache zu machen. Ausnahmen sind nur zulässig, wenn eine Irreführung der Verbraucher ausgeschlossen ist. Fertigverpackte Lebensmittel müssen u.a. Angaben zur Zusammensetzung (Zutaten), Haltbarkeit, Herstellungsland und Hinweise auf die Anwendung bestimmter Technologischen bei der Herstellung (z.B. Bestrahlung) aufweisen.
Das Bruttogewicht einer Ware ist in der Schweiz Grundlage für die Erhebung der Einfuhrzölle. Damit kommt der Verpackung von Waren eine besondere Bedeutung bei. Unverpackte Waren bzw. Waren, deren Verpackung keinen ausreichenden Schutz gegen Transportschäden bietet, unterliegen einem Tarazuschlag. Holzverpackungen müssen dem IPPC-Standard ISPM Nr. 15 entsprechen. Zu Vermeidung, Verminderung und Verwertung von Verpackungsabfällen bestehen Sonderregelungen.

Einfuhrverbote

Einfuhrverbote bestehen in der Schweiz u.a. für Betäubungsmittel und geschützte Tier- und Pflanzenarten. Eine abschließende Aufstellung aller einfuhrverbotenen Waren besteht nicht. Die Schweizer Zollverwaltung hat auf ihrer Internetseite zum Thema „Verbote, Beschränkungen und Auflagen“ umfangreiche und detaillierte Informationen veröffentlicht (https://www.ezv.admin.ch/ezv/de/home/information-firmen/verbote--beschraenkungen-und-auflagen.html).

Zertifizierung/Normen und Standards

Die Schweizerische Normen-Vereinigung (SNV) ist die nationale Normenorganisation der Schweiz (http://www.snv.ch/). Die SNV ist in das Netzwerk nationaler, europäischer und internationaler Normungsorganisationen eingebunden. Auf europäischer Ebene beteiligt sich die Schweiz am neuen Konzept zur technischen Harmonisierung (New Approach), mit dem Rechtsvorschriften und Normen harmonisiert werden, was eine grundlegende Voraussetzung für den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr in Europa darstellt. Die im Rahmen dieses Konzepts erstellten harmonisierten Normen, Produktanforderungen und Konformitätsbewertungen gelten auch in der Schweiz und sind Voraussetzung für eventuell weitere nationale Genehmigungen.

Zollbehörde: Eidgenössische Zollverwaltung: https://www.ezv.admin.ch/ezv/de/home.html

Kontakt

Hans-Jürgen Diedrich

‎+49 228 24 993 345