Zoll

Basiswissen Einfuhr in die Ukraine

Autorin: Nelli Lüzinger (April 2016)

Basiswissen Einfuhr in die Ukraine gibt einen kurzen Überblick über die Voraussetzungen zur erfolgreichen gewerblichen Wareneinfuhr. Berücksichtigt wurden die durch das Assoziierungsabkommen mit der EU entstandenen Änderungen im Einfuhrverfahren aber auch Informationen über derzeit erhobene Einfuhrabgaben sowie Einfuhrverbote und nichttarifäre Handelshemmnisse, wie Zertifizierungs- und Lizenzierungserfordernisse.

Einfuhrzölle und weitere Einfuhrabgaben

Die Ukraine ist seit 2008  Mitglied der WTO. Seit 1.1.15 wird der Handelsteil des mit der EU geschlossenen Freihandelsabkommens vorübergehend angewendet. Dies führt zur Senkung vieler Zölle für deutsche Importeure.

Bemessungsgrundlage für den Zoll ist der Zollwert (Transaktionspreis = tatsächlich gezahlter oder zu zahlender Preis). Hinzuzurechnen sind Transport- und Versicherungskosten bis zur Zollstelle an der ukrainischen Grenze, wenn diese Kosten nicht bereits im Transaktionspreis enthalten sind (CIF-Wert).

Die Einfuhrumsatzsteuer beträgt grundsätzlich 20%. Bemessungsgrundlage ist der Zollwert (s.o.) zuzüglich des Einfuhrzolls sowie ggf. der Verbrauchsteuer. Einige Waren sind von der Einfuhrumsatzsteuer befreit.

Verbrauchsteuerpflichtig sind Alkohol und alkoholische Getränke, Tabak und Tabakprodukte, Kraftfahrzeuge sowie einige Erdölprodukte.  Bemessungsgrundlage ist bei Wareneinfuhren der Zollwert zuzüglich des Einfuhrzolls.

Die Zollabfertigung ist während der Öffnungszeiten der Zolldienststelle kostenfrei. Die Zollanmeldung ist sowohl in Papierform als auch elektronisch möglich.

Zollabfertigung

Neben der Abfertigung zum freien Verkehr können unter anderem folgende weitere Zollverfahren genutzt werden:  Versandverfahren, Vorübergehende Verwendung, Warenverarbeitung im Zollgebiet (aktive Veredelung) sowie die vorübergehende Verwahrung.

Der Transit ist mit dem Carnet TIR möglich. Die vorübergehende Verwendung ist mit dem Carnet ATA in der Ukraine möglich.

Einfuhrlizenzen / Registrierung

Für die Einfuhr ozonabbauender Substanzen ist eine Lizenz notwendig. Für die Erteilung der Lizenzen ist das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel zuständig.

Agrochemikalien und Arzneimittel unterliegen der staatlichen Registrierung. Für Arzneimittel ist das Gesundheitsministerium, für Agrochemikalien das Ministerium für Ökologie und Umweltressourcen zuständig.

Warenbegleitpapiere

Der Zollanmeldung sind beizufügen: Kaufvertrag, Handelsrechnungen mit allen handelsüblichen Angaben, Beförderungspapiere, Versicherungsunterlagen, Einfuhrlizenzen, ggf. veterinäre oder phytosanitäre Zertifikate, Konformitätszertifikate und Packlisten.

Bei Waren mit Ursprung in Deutschland oder der EU ist auf eine präferentielle Ursprungserklärung zu achten.

Etikettierungs- und Kennzeichnungsvorschriften, Verpackung

Alle Produktinformationen müssen in ukrainischer Sprache zur Verfügung gestellt werden. Daneben ist die Angabe in anderen Regionalsprachen wie Russisch erlaubt. Bei Nahrungsmitteln sind zudem Herstellungs- und Mindesthaltbarkeitsdatum anzugeben. Unbedingt anzugeben ist, ob das Produkt genetisch modifizierte Organismen enthält.

Holzverpackungen müssen dem internationalen Standard ISPM 15 der International Plant Protection Convention (IPPC) entsprechen (mit Hitze oder Methylbromid behandelt, entsprechende Markierung).

Einfuhrverbote

Einfuhrverbote bestehen unter anderem für Waffen, nicht registrierte Veterinärarzneimittel und Futterzusatzstoffe, Erdboden und pornographische Erzeugnisse.

Des Weiteren bestehen derzeit Einfuhrverbote für Lebensmittel aus Russland.

Zertifizierung/Normen und Standards

In der Ukraine bestehen zwei Konformitätsbewertungsverfahren. Nach UkrSEPRO werden beispielsweise Erzeugnisse des Brandschutzes, Tabakwaren, Erdölerzeugnisse und Baumaterialien zertifiziert. Nach den technischen Reglements, die häufig europäischen Richtlinien entsprechen, werden beispielsweise Aufzüge, Spielzeug, Reinigungsmittel und vieles andere zertifiziert. Bei der Konformitätsbewertung nach Technischen Reglements ist auch eine Deklaration der Konformität durch den Hersteller möglich. Entscheidend sind die Vorgaben durch das Reglement selbst.

Einige Gesellschaften in Deutschland bieten Hilfe bei der Zertifizierung an. 

Zollbehörde: Staatlicher Fiskaldienst (Derschawna fiskalna sluschba) – www.sta-sumy.gov.ua

Für weiterführende Informationen lesen Sie bitte unser Merkblatt über gewerbliche Wareneinfuhren - Ukraine

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