Zoll

Basiswissen Einfuhr in Georgien

Autorin: Nelli Lüzinger (August 2016)

Die gewerbliche Wareneinfuhr in Georgien ist mit geringem Aufwand und moderaten Kosten verbunden. Mit dem Beitritt zur WTO hat Georgien mit der Reform seines Außenwirtschaftsrechts begonnen und diese Reform im Zuge des Abschlusses und Inkrafttretens des Freihandelsabkommens mit der EU erfolgreich fortgesetzt. Dieses Basiswissen bietet einen kurzen Überblick über gängige Zollverfahren, Einfuhrabgaben, notwendige Begleitpapiere und gängige Einfuhrverbote und Beschränkungen in Georgien.

Einfuhrzölle und Einfuhrabgaben

Georgien ist Mitglied der WTO. Zwischen Georgien und der EU besteht ein Freihandelsabkommen. Des Weiteren hat Georgien bilaterale Freihandelsabkommen mit den GUS-Mitgliedstaaten.
Georgien hat gestaffelte Einfuhrzölle von 5% oder 12%, wenn die Einfuhr nicht zollfrei ist. Für alkoholische Getränke wird ein spezifischer Zoll, für Fahrzeuge ein kombinierter Zoll erhoben. Der Durchschnittszollsatz in Georgien beträgt laut WTO 1,5% des Warenwertes.
Die Einfuhrumsatzsteuer beträgt 18%; Bemessungsgrundlage ist der Zollwert zuzüglich aller Einfuhrabgaben außer der Einfuhrumsatzsteuer.
Verbrauchsteuerpflichtig sind alkoholische Getränke, Tabakwaren, Pkw, petrochemische Erzeugnisse und Schmierstoffe.

Zollabfertigung

Die Zollanmeldung kann sowohl schriftlich als auch elektronisch erfolgen. Für die elektronische Zollanmeldung wird ein Zugang zum System „Asycuda“ benötigt. Die Zollanmeldung kann vorab, bei der Grenzüberschreitung oder an der Endbestimmungszollstelle abgegeben werden. Bei Grenzüberquerung muss eine vorläufige Zollanmeldung mit Bezeichnung der einzuführenden Ware abgegeben werden.
Neben der Abfertigung zum freien Verkehr können unter anderem folgende weitere Zollverfahren genutzt werden:  Versandverfahren, Vorübergehende Verwendung, aktive und passive Veredelung, Zolllager sowie Freizone. Das Versandverfahren ist auch mit dem Carnet TIR möglich.

Einfuhrlizenzen/Genehmigungen

Einfuhrerlaubnisse werden für die Einfuhr folgender Waren benötigt:  Erzeugnisse, die der veterinären Kontrolle unterliegen, Erzeugnisse, die der phytosanitären Kontrolle unterliegen, nichtjodiertes Salz, Dual-Use-Güter, Arzneimittel, die einer besonderen Aufsicht unterliegen, militärische Ausrüstung und Technik, Waffen, auch Sportwaffen und Gaswaffen sowie deren Bestandteile, gefährdete Flora und Fauna nach dem Abkommen über den Handel mit gefährdeten Tieren und Pflanzen (CITES), nukleare und radioaktive Erzeugnisse, radioaktiver Abfall, Mineralien, aus denen nukleare Erzeugnisse gewonnen werden könnten, Erzeugnisse, die nukleare oder radioaktive Substanzen enthalten, alle nuklearen Technologien. Daneben bedarf es aber auch beispielsweise eines Tiergesundheitszeugnissen bei der Einfuhr tierischer Erzeugnisse, eines Pflanzengesundheitszeugnisses für pflanzliche Erzeugnisse und eines Hygienezertifikats bei der Einfuhr von Lebensmitteln und Lebensmittelverpackungen.

Warenbegleitpapiere

Der Zollanmeldung sind folgende Warenbegleitpapiere beizufügen: Handelsrechnung, Frachtpapiere, Vertrag über den Erwerb der Ware, Einfuhrerlaubnisse oder Gesundheitszeugnisse, wenn benötigt; nur bei der Einfuhr von Waren, die der phytosanitären oder veterinären Kontrolle unterliegen: nicht-präferentielles Ursprungszeugnis; bei Waren mit Ursprung in der EU: Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder Ursprungserklärung auf der Handelsrechnung.

Etikettierungs- und Kennzeichnungsvorschriften, Verpackung

Auf allen Erzeugnissen müssen folgende Informationen in georgischer Sprache vorhanden sein:  Name und Art des Erzeugnisses, Herstellerangaben und Adresse  sowie Herstellungsland, ggf. Haltbarkeitsdatum,  ggf. Produktgewicht und/oder Volumen,  ggf. wichtigste Gebrauchseigenschaften, ggf. Lagerungshinweise. Für Lebensmittel gelten weitergehende Etikettierungsvorgaben. Die Kennzeichnung gentechnisch veränderter Lebens- und Futtermittel ist verpflichtend. Holzverpackungsmaterial muss nach ISPM-15 Standards behandelt sein, um nach Georgien eingeführt werden zu dürfen.

Einfuhrverbote

Zur Einfuhr verboten sind: gefährliche Abfälle, bestimmte gefährliche Pestizide und chemische Erzeugnisse, bestimmte nukleare und radioaktive Stoffe.

Zertifizierung/Normen und Standards

Für Erzeugnisse mit Herkunft aus der EU oder den GUS-Ländern besteht keine Zertifizierungspflicht. Georgien erkennt EU-Konformitätserklärungen an. Eine CE-Kennzeichnung ist wie in der EU in diesem Fall notwendig. Die Konformitätserklärung ist  in Englisch vorzulegen oder eine notariell beglaubigte englische Übersetzung einzureichen.

Zollbehörde: Revenue Servicewww.rs.ge

Für weiterführende Informationen lesen Sie bitte unser Merkblatt für gewerbliche Wareneinfuhren – Georgien

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