Zoll

Basiswissen Einfuhr in Singapur

Autorin: Ursula Bachem-Niedermeier (Juni 2017)

Basiswissen Einfuhr bietet Einsteigern eine kurze Übersicht zum Einfuhrrecht des südostasiatischen Landes. Neben Hinweisen zum Zollabfertigungsverfahren beinhaltet die Kurzdarstellung Informationen zu Zöllen und Einfuhrnebenabgaben, Einfuhrlizenzen/Genehmigungen, Etikettierungs-und Kennzeichnungsvorschriften sowie Zertifizierung/Normen und Standards.

Einfuhrzölle und weitere Einfuhrabgaben

Singapur ist Mitglied der WTO. Freihandelsabkommen bestehen u.a. mit den Ländern der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN als südostasiatische Freihandelszone (AFTA) sowie im Rahmen der ASEAN+1-Abkommen mit China, Korea (Rep.), Japan, Indien sowie Australien / Neuseeland. Darüber hinaus existiert u.a. ein Freihandelsabkommen mit den USA. Das fertig verhandelte Freihandelsabkommen EU-Singapur bedarf nach einem Gutachten des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 20. Mai 2017 der Zustimmung der nationalen Parlamente. Einfuhrzölle und/oder Verbrauchsteuern werden in Singapur nur für alkoholische Getränke und Flüssigkeiten, Tabakerzeugnisse, Kraftfahrzeuge sowie Erdölerzeugnisse erhoben. Sämtliche anderen Einfuhrwaren sind von Zoll und  Verbrauchsteuer befreit. Dagegen fällt die singapurische Umsatzsteuer (Goods and Services Tax – GST) grundsätzlich für sämtliche Wareneinfuhren an. Der Steuersatz beträgt zurzeit einheitlich 7%.

Zollabfertigung

Für gewerbliche Wareneinfuhren in Singapur kann die digitale Plattform TradeNet® genutzt werden. Dabei muss der Importeur mit einer „Unique Entity Number (UEN)“ ein Zollkonto bei der Zollverwaltung via TradeNet® aktiviert haben. Von einzelnen Ausnahmen abgesehen ist für jede Wareneinfuhr über TradeNet® ein Antrag auf Einfuhrbewilligung (customs import permit) zu stellen. Der Importeur kann sich hierbei auch durch bei der Zollverwaltung registrierte Zollagenten vertreten lassen.

Einfuhrbeschränkungen

Für eine Reihe von Waren („controlled goods“) ist zusätzlich zu der Einfuhrbewilligung eine Einfuhrgenehmigung der zuständigen Fachbehörde („competent authority“) in Singapur erforderlich: lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs, pflanzliche Erzeugnisse, natürliche Sande aller Art, Kies und zerkleinerte Steine, diverse pharmazeutische Erzeugnisse, radioaktive Materialien und Strahlungsgeräte (z.B. Röntgengeräte), Gifte und Gefahrstoffe, toxische Chemikalien und Vorprodukte, Pestizide, bestimmte Primärbatterien u.a.m.

Warenbegleitpapiere

Für die Zollabfertigung sind verschiedene Dokumente erforderlich wie z.B.: unterschriebene Handelsrechnung (3-fach) in englischem Wortlaut mit sämtlichen handelsüblichen Angaben: Packstücke (Marke, Nummer, Anzahl, Art), genaue Warenbeschreibung, Gewicht (brutto, netto), Wert (fob, ggf. cif), evtl. gewährte Rabatte, etc. (Quelle: K und M Konsulats- und Mustervorschriften, Hrsg. Handelskammer Hamburg, 41. Aufl., S. 435); Packlisten mit detaillierter Übersicht über die Packstücke; Konnossement oder Luftfrachtbrief, nicht präferenzielle Ursprungszeugnisse (IHK-Ursprungszeugnisse) sind grundsätzlich nicht erforderlich, können aber in Einzelfällen gefordert werden; ggf. weitere Nachweise wie Gesundheitszertifikat oder Pflanzengesundheitszeugnis; ggf. Präferenz-Ursprungsnachweise zur Inanspruchnahme von Zollpräferenzen im Rahmen von Freihandelsabkommen (z.B. Form D ATIGA für ASEAN-Ursprungswaren).

Etikettierungs- und Kennzeichnungsvorschriften, Verpackung

Sämtliche verpackten Nahrungsmittel sind in englischem Wortlaut mit folgenden Mindest-Angaben zu kennzeichnen: Name des Produkts, Inhaltsstoffe und Additive, Volumenmaß bzw. Nettogewicht, Ursprungsland, Name und Adresse des Importeurs, Vertriebsunternehmens oder Agenten in Singapur. Weitere Angaben sind produktabhängig. Zuständig in Singapur ist die Agri-food and Veterinary Authority.

Zur Abtötung von Schadorganismen ist Verpackungsholz vorab einer Hitzebehandlung oder einer chemischen Behandlung zu unterziehen (ISPM 15 Standard).

Einfuhrverbote

Ein Einfuhrverbot besteht u.a. für Kaugummi (ausgenommen sind von der Gesundheitsbehörde genehmigte medizinische Zahnpflege-Kaugummis), Kautabak, verbotene Telekommunikationsausrüstung, wie z.B. Radiokommunikationsausrüstung in Frequenzbändern 880-915MHz, 925-960MHz, 1900-1980 MHz und 2110-2170 MHz mit Ausnahme von Mobiltelefonen oder anderer behördlich genehmigter Telekommunikationsausrüstung, Feuerwerkskörper u.a.m.

Zertifizierung/Normen und Standards

Für das Inverkehrbringen bzw. die Inbetriebnahme von 45 Kategorien von Gebrauchsgütern wie elektrotechnische Haushaltsgeräte (z.B. Bügeleisen, Waschmaschinen), weitere Elektronik (z.B. PC-Monitor, PC-Drucker, DVD/VCD/CD-Player) sowie bestimmte Gasgeräte ist nach den Vorschriften des Verbraucherschutzes vorab eine Konformitätsbewertung durch die akkreditierten Stellen (Conformity Assessment Bodies) vorgeschrieben. Zuständig für das Verfahren ist die Behörde SPRING Singapore im Geschäftsbereich des Handels- und Wirtschaftsministeriums. Für Maschinenbauerzeugnisse und elektrotechnische Waren gelten in Singapur die international anerkannten Normen (ISO / IEC). Nach dem Umweltschutz- und Energiespargesetz sind Registrier- und Kennzeichnungsvorschriften für Klimaanlagen, Kühlschränke, Trockner, Fernseher sowie Energiesparlampen einzuhalten. Zuständig ist die singapurische Umweltschutzbehörde NEA.

Zollverwaltung Singapur: www.customs.gov.sg

Für weiterführende Informationen lesen Sie bitte unser Merkblatt über gewerbliche Wareneinfuhren – Singapur

Kontakt

Jürgen Huster

‎+49 228 24 993 343