Zoll

Basiswissen Einfuhr in Usbekistan

Autorin: Nelli Lüzinger (Mai 2016)

Die gewerbliche Wareneinfuhr in Usbekistan ist häufig mit Schwierigkeiten verbunden. Das vorliegende Merkblatt informiert über Hürden bei der Einfuhr und die Schritte, die unternommen werden können, um diese zu meistern. Insbesondere nichttarifäre Handelshemmnisse, wie Zertifikate und verschiedene Einfuhrerlaubnisse müssen bei der Einfuhr vorliegen.

Einfuhrzölle und weitere Einfuhrabgaben

Usbekistan ist Mitglied der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Zwischen den Staaten besteht ein Freihandelsabkommen.
Usbekistans Zolltarif ist per Präsidentenverordnung festgelegt. Die Warennomenklatur ist nach dem Harmonisierten System von 2012 der Weltzollorganisation aufgebaut. Bemessungsgrundlage für den Zoll ist der Zollwert (Transaktionspreis = tatsächlich gezahlter oder zu zahlender Preis). Hinzuzurechnen sind Transport- und Versicherungskosten bis zur usbekischen Grenze, wenn diese Kosten nicht bereits im Transaktionspreis enthalten sind (CIF-Wert).
Vollständig abgabenfrei können Kühl- und Gefrierschränke, Nähmaschinen, Eisenbahnlokomotiven, LKW und andere technische Ausrüstungsgegenstände eingeführt werden.
Die Einfuhrumsatzsteuer beträgt 20%. Von der Einfuhrumsatzsteuer befreit sind unter bestimmten Umständen oben genannte Waren sowie Rohstoffe zur Herstellung von Arzneimitteln.
Verbrauchsteuerpflichtig sind nicht nur alkoholische Erzeugnisse und Tabakwaren, sondern auch Fleisch, Käse, Baumwollgewebe, Kühlschränke und viele andere Erzeugnisse.

Zollabfertigung

Für bestimmte Waren, deren Gesamtwert pro Lieferung 10.000 US-Dollar übersteigt, bedarf es einer Vorversandkontrolle. Dies sind vor allem Lebensmittel und Tabakwaren.
Eine Vorabanmeldung der Waren ist freiwillig und elektronisch möglich.

Die Zollanmeldung ist sowohl in Papierform als auch elektronisch möglich. Die Zollanmeldung kann nur eine natürliche oder juristische Person Usbekistans durchführen. Für die elektronische Zollanmeldung wird ein Zugang zum System AISEDT benötigt.
Neben der Abfertigung zum freien Verkehr können unter anderem folgende weitere Zollverfahren genutzt werden:  Versandverfahren, Vorübergehende Verwendung, Warenverarbeitung im Zollgebiet (aktive Veredelung) sowie die vorübergehende Verwahrung.
Der Transit ist mit einem Carnet TIR möglich.
Die Einfuhr pflanzlicher und tierischer Erzeugnisse wird durch den Zoll immer mittels Zollbeschau der Container kontrolliert.

Einfuhrlizenzen / Genehmigungen

Einer Einfuhrerlaubnis des Komitees für Drogenkontrolle des Gesundheitsministeriums bedürfen Betäubungsmittel, psychotrope Substanzen und deren Vorprodukte.
Die Einfuhr wilder Flora und Fauna nach dem Washingtoner Abkommen von 1973 bedarf ebenfalls einer Einfuhrerlaubnis.

Warenbegleitpapiere

Der Zollanmeldung sind beizufügen: Handelsrechnungen mit allen handelsüblichen Angaben, zweifach,  Konnossement, Luftfrachtbrief oder andere Beförderungspapiere, Ausfuhrzollanmeldung oder andere Dokumente, mit denen der Zollwert der Ware bestätigt werden kann, ggf. veterinäre oder phytosanitäre Zeugnisse, Ursprungszeugnis.

Etikettierungs- und Kennzeichnungsvorschriften, Verpackung

Alle Produktinformationen müssen in Usbekisch verfasst sein. Wird das Produkt nachgekennzeichnet, darf die ursprüngliche Markierung nicht unkenntlich gemacht oder überklebt werden. Dies dient der Kontrolle der Richtigkeit der Angaben durch usbekische Behörden und/oder den Zoll.

Bei Einfuhr von Holzverpackungen ist die Einhaltung und Kennzeichnung nach ISPM15 notwendig.

Einfuhrverbote

Zur Einfuhr verboten sind alle Medien, die den Staat oder die Gesellschaftsordnung, die territoriale Unversehrtheit, politische Unabhängigkeit und staatliche Souveränität untergraben sollen, die zu Krieg, Terrorismus, Gewalt, nationaler Exklusivität, religiösem Hass, Rassismus, Antisemitismus und Faschismus aufrufen sowie Pornographie.

Zertifizierung/Normen und Standards

Der verpflichtenden Zertifizierung unterliegen eine Vielzahl von Waren, wie Lebensmittel, chemische Erzeugnisse, Kinderbekleidung, Maschinen, Fahrzeuge und Spielzeug. Konformitätszertifikate der Türkei sowie der GUS-Länder werden auf Antrag anerkannt.
Ebenso können Konformitätserklärungen und Testergebnisse deutscher Hersteller und Prüflaboratorien für bestimmte Maschinen und Anlagen auf Antrag anerkannt werden. Das Konformitätszertifikat ist bei der Einfuhr im Original oder in beglaubigter Kopie zusammen mit der Zollanmeldung vorzulegen.

Zollbehörde: Staatliches Zollkomitee (Gosudarstwennyi tamoschennyi komitet) – www.customs.uz

Für weiterführende Informationen lesen Sie bitte unser Merkblatt über gewerbliche Wareneinfuhren - Usbekistan

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