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23.01.2017

Indonesien erlaubt weiter den Export bestimmter Metallerze

Ausnahmen für Nickel und Bauxit / Regel gilt für fünf Jahre / Von Roland Rohde

Jakarta (GTAI) - Laut indonesischem Bergbaugesetz sollten ab dem 12.1.17 sämtliche Exporte unverarbeiteter Metallerze verboten sein. Doch die Regierung erließ in letzter Minute Ausnahmeregeln für fünf Jahre - zunächst für Nickel und Bauxit. Offenbar waren die gestiegenen Preise für Bodenschätze zu verlockend. Exporteure müssen sich verpflichten, Hüttenwerke zu bauen. Doch der Handel von Ausfuhrgenehmigung gegen Investitionszusage funktioniert nicht immer.

Indonesien lebt von seinem Reichtum an Bodenschätzen. So verfügt das Land über umfangreiche Vorkommen an Bauxit, Nickel, Zink, Zinn, Kupfer, Silber, Gold und anderen Metallen. Die Bergbauunternehmen des südostasiatischen Archipels versorgen damit vor allem die Automobil- und Stahlindustrien in der VR China, Japan und Korea (Rep.). Dort findet oftmals auch die Verarbeitung und Veredelung der angelieferten Mineralerze statt.

Um mehr Wertschöpfung im Land zu lassen, hatte die Regierung bereits 2009 ein neues Bergbaugesetz erlassen. Demzufolge wurde der Export von unverarbeiteten Erzen ab dem 12.1.14 schrittweise verringert und durch Ausfuhrzölle verteuert. Ab dem 12.1.17 sollte dann ein totales Exportverbot in Kraft treten. Mit dieser Regelung wollten die Behörden Anreize für den Bau von Hüttenwerken schaffen.

Im Prinzip handelt es sich nach Ansicht von Ökonomen um einen sinnvollen Schritt, der teilweise auch erfolgreich war. Nach Angaben der indonesischen Processing and Smelting Companies Association sind in den Jahren 2013 bis 2016 insgesamt 32 neue Metallschmelzen entstanden. Die entsprechenden Investitionskosten sollen sich dabei auf umgerechnet rund 20 Mrd. US$ belaufen haben.

Hüttenkapazitäten immer noch zu gering

Doch das ist immer noch zu wenig. Die derzeit existierenden Anlagen können die geförderten Erzmengen nicht vollständig weiterverarbeiten. Viele weitere Hüttenwerke befinden sich noch immer im Planungs- oder Baustadium, obwohl sie laut Plan längst in Betrieb sein müssten. In Indonesien kommt es bei der Umsetzung von Großprojekten immer wieder zu Verzögerungen.

Auf der einen Seite hemmt die ineffiziente und korruptionsanfällige Bürokratie. Andererseits verläuft der oftmals notwendige Landenteignungsprozess sehr langsam. Schließlich fehlt die unterstützende Infrastruktur. Daher müssen die Investoren nicht nur die Hüttenwerke selbst, sondern auch Zufahrtsstraßen, Kraftwerke und Häfen bauen. Das treibt die Kosten in die Höhe und kostet Zeit.

Die Regierung ruderte daher in letzter Minute zurück. Sie erließ Anfang Januar 2017 ein Dekret, dass den Export von bestimmten unverarbeiteten (beziehungsweise kaum weiterverarbeiteten) Metallerzen untern strengen Auflagen erlaubt. Eigentlich, geben Juristen zu bedenken, verstößt eine solche Ausnahmeregelung gegen das immer noch gültige Bergbaugesetz. Doch in Indonesien werden Vorschriften traditionell flexibel ausgelegt und angewendet, einfach weil es viele widersprüchliche Gesetze gibt.

Die genannte Ausnahmeregel gilt maximal für fünf Jahre, und zwar vorerst nur für Nickel und Bauxit. Im Gegenzug müssen sich die Exporteure verpflichten, entsprechende Hüttenwerke innerhalb von fünf Jahren zu bauen. Solche Verpflichtungen gibt es bereits seit Anfang 2014. Allerdings kamen ihnen viele Bergbauunternehmen - aus den genannten Gründen - nicht immer termingerecht nach.

Dass die Regierung nun - wie von vielen Branchenvertretern erwartet - nachgegeben hat, dürfte auch den gestiegenen Rohstoffpreisen geschuldet sein. Zwischen 2011 und 2016 waren Indonesiens Exporte insbesondere in Folge der Baisse an den Rohstoffmärkten kontinuierlich gesunken. Nun, da sich die Preise erholen, winken wieder ordentliche Gewinne. Zudem hätte ein Festhalten am totalen Exportverbot zu massenweisen Entlassungen bei den Bergbauunternehmen geführt. Viele hätten ihren Betrieb einstellen müssen.

Chinesische Investoren zeigen Interesse an Metallschmelzprojekten

Einige potenzielle Investoren könnten angesichts der jüngsten Lockerungen in ihren Bestrebungen, neue Hüttenwerke zu bauen, nachlassen und darauf setzen, dass die Regierung in fünf Jahren wieder zurückrudert. Auf der anderen Seite wollen viele Kapitalgeber dieses Risiko nicht eingehen. Insbesondere chinesische Firmen zeigen sich nach wie vor sehr interessiert an neuen Schmelzhüttenprojekten.

Ausländische Kapitalgeber müssen jedoch für den Betrieb einer Metallschmelze ein Joint Venture mit einer indonesischen Firma eingehen. Das Werk selbst können internationale Unternehmen aber mehr oder weniger in Eigenregie bauen. Chinesische Kapitalgeber wollen daher im Rahmen ihrer Hüttenprojekte nicht nur die einheimische Rohstoffversorgung sichern, sondern auch ihre Technik nach Indonesien exportieren.

(R.R.)

Dieser Artikel ist relevant für:

Indonesien Erze, Bergbaumaschinen, Geo-Bohrtechnik, Sonstige Maschinen und Anlagen

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