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24.05.2019

Indonesien plant Bau einer neuen Hauptstadt bis 2024

Verlegung des Regierungssitzes nach Kalimantan soll 33 Milliarden US-Dollar kosten / Von Frank Malerius

Jakarta (GTAI) - Präsident Joko Widodo will eine Stadt vom Reissbrett für 1,5 Millionen Menschen bauen lassen. Noch nie war der Plan für eine neue Verwaltungsmetropole so konkret wie dieser.

Der indonesische Präsident Joko Widodo ("Jokowi") will die Regierung aus Jakarta heraus in eine neu zu bauende Hauptstadt verlegen. Das Anliegen scheint ihm ernst zu sein, denn er wartete nicht einmal das offizielle Endergebnis der Präsidentschaftswahlen vom 17. April 2019 ab, um seinen Plan vorzustellen und infrage kommende Orte persönlich zu besuchen. Aus den Wahlen ging Jokowi mit 55,5 Prozent der Stimmen als klarer Sieger hervor.

Als aussichtsreicher Standort gilt Kalimantan (Borneo), der geografische Mittelpunkt des Archipels. Hier begutachtete Jokowi zuletzt die Gegend um die 400.000 Einwohner zählende Hauptstadt Zentralkalimantans, Pelangkaraya. Zweiter möglicher Standort wäre die Region um Bukit Soeharto in der Provinz Ostkalimantan. Gelegen zwischen den beiden Großstädten Balikpapan und Samarinda und mit einem internationalen Airport sowie einem Hafen in unmittelbarer Nähe gilt Bukit Soeharto als Favorit.

Eine Alternative wäre eine Verlegung des Regierungssitzes innerhalb von Java, das knapp 60 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt Indonesiens beiträgt und zwei Drittel der Indonesier beherbergt. Doch auf Java leben 160 Millionen Menschen auf einer Fläche knapp größer als Ostdeutschland, der Druck auf Umwelt und Infrastruktur ist dort bereits hoch. Zudem wird die politische und wirtschaftliche Zentriertheit auf Java seit jeher als Hindernis für die nationale Einheit gesehen. Mögliche Optionen in Sulawesi und Sumatra scheinen aus dem Rennen zu sein.

Der Megaplan soll kein Alleingang des Präsidenten sein, sondern umgehend im Detail dem Parlament vorgestellt und danach in ein Gesetz zur Verlegung der Hauptstadt umgewandelt werden. Bisher halten sich Kräfte aus anderen politischen Lagern mit Kritik zurück.

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Grünes Bauen wäre gefragt

Treibende Kraft im Auftrag des Präsidenten ist die Nationale Planungsbehörde Bappenas, die die Verlegung des Regierungssitzes bereits in den Mid-term Development Plan 2020-2024 aufnimmt, der gerade erstellt wird. Bis 2024, das wäre das Ende der Amtszeit von Jokowi, soll die neue Verwaltung einsatzbereit sein. Bis 2030 wäre der Umzug demnach abgeschlossen. Angesichts der Verzögerungen, unter denen viele große Infrastrukturprojekte in Indonesien leiden, ist das ein überaus optimistisches Szenario.

Laut Plan sollen alle Regierungsstellen, der Militär- und Polizeiapparat sowie die Botschaften umziehen. Institutionen, die eng mit der Privatwirtschaft kooperieren, wie Zentralbank, Finanzaufsicht oder Investitionsbehörde, würden in Jakarta verbleiben. Bappenas hat zwei Kostenszenarien entworfen: Eine komplette Verlegung der Regierungsbehörden in eine neu zu bauende Stadt würde 466 Billionen Rupiah (33 Milliarden US-Dollar (US$)) kosten, eine abgespeckte Variante 323 Billionen Rupiah (23 Milliarden US$). Das ist weniger als die 571 Billionen Rupiah (40 Milliarden US$), die Jakartas Gouverneur für den Ausbau der Infrastruktur der Hauptstadt bis 2030 veranschlagt.

Etwa 1,5 Millionen Einwohner soll die neue Stadt beherbergen. Diese Zahl ergibt sich aus den 195.000 Beschäftigten der Zentralregierung sowie 25.000 weiteren von Militär und Polizei, die umziehen würden, sowie deren Familien und dem um sie herum anzusiedelnden Dienstleistungssektor. Der Bau des Verwaltungssitzes vom Reisbrett würde erhebliche Beratungsdienstleistungen erfordern und eine moderne Infrastruktur benötigen. Beides würde angesichts beschränkter heimischer Kapazitäten zu einem großen Teil aus dem Ausland kommen.

Zudem müsste die neue Stadt "grüne" Kriterien erfüllen, das hat Bappenas bereits verlauten lassen. In der Tat sind Umweltschutz, Energieeffizienz und Nachhaltigkeit auch in Indonesien mittlerweile Themen mit großer und stetig wachsender Bedeutung und tragen Prestige. Auch hier müsste Know-how im Ausland eingekauft werden.

Jakarta ist überlastet

Grund für die Verlegung des Regierungssitzes ist die Übervölkerung Jakartas in Kombination mit einer unterdimensionierten Infrastruktur. Im Kern geht es dabei um die Verkehrsstaus, die die Metropole täglich lähmen. Laut Bappenas kosten sie das Land pro Jahr 7 Milliarden US$. Schließlich muss Benzin importiert werden. Die im April 2019 eröffnete erste Metrolinie schafft keine nennenswerte Entspannung der Lage.

Jakarta beherbergt 10 Millionen Menschen und wächst allmählich mit den umliegenden Städten zusammen, sodass ein Großraum mit 30 Millionen Einwohnern entstanden ist. Jeden Tag pendeln schätzungsweise 1,3 Millionen Menschen zur Arbeit in die Stadt. Es gibt nicht genügend Straßen, Bahnlinien, Wasserleitungen oder sanitäre Einrichtungen. Und weil vielerorts illegal Grundwasser entnommen wird, sinkt die Stadt kontinuierlich ab, sodass die Überschwemmungsgefahr steigt. Laut einigen Experten muss die Bucht von Jakarta bald mit einem gigantischen Damm in eine Lagune verwandelt werden, um das allmähliche Versinken der Stadt im Meer zu verhindern.

Kritiker des Projekts prognostizieren, dass die Verlegung keine Atempause für Jakarta bringen werde. Schließlich seien nur 141.000 der 17 Millionen in Jakarta registrierten Fahrzeuge (inklusive Motorräder) auf Regierungsstellen zugelassen. Jeder frei werdende Platz auf Jakartas Straßen würde sofort mit einem neuen Fahrzeug in Beschlag genommen werden.

Basisdaten Jakarta (2018)
Einwohner (Mio.) 10,5 (Großraum: ca. 30)
Fläche (qkm) 664
BIP/Kopf (US$) 17.418 1)
gemeldete Pkw (Mio.) 2) 3,5
gemeldete Motorräder (Mio.) 2) 13,3
Bevölkerungsdichte (Einwohner/qkm) 15.478
Anteil der Haushalte mit Zugang zu Elektrizität(%) 100

1) veränderte Berechnungsgrundlage gegenüber früheren Angaben; 2) Angaben von 2017

Quellen: Statistikamt BPS; Staatlicher Stromversorger Perusahaan Listrik Negara

Vorbilder in Asien

Das Vorhaben, eine neue indonesische Hauptstadt zu bauen, ist alles andere als neu. Bereits vier Regierungschefs vor Jokowi hatten entsprechende Pläne. Den Anfang machte der erste Präsident, Sukarno, als er 1957 ebenfalls Pelangkaraya in Zentralkalimantan vorschlug. Sein Nachfolger Suharto hatte die Region um das westjavanische Bogor zum Standort einer neuer Hauptstadt auserkoren und 1997 ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht. Kurz darauf musste er jedoch abtreten. Wohl nie waren die Aussichten einer Realisierung aber so konkret wie heute.

Mehrere asiatische Länder sind den Schritt eines Neubaus des Regierungssitzes bereits gegangen. So gründete Malaysia 1995 Putrajaya vor den Toren Kuala Lumpurs. Im Jahr 2005 lagerte Myanmar seine Regierung in das 300 Kilometer nördlich der Hauptstadt Yangon gelegene Naypyidaw aus. Und Südkorea weihte 2012 Sejong nahe Seoul als administratives Zentrum ein.

Weitere Informationen zu Wirtschaftslage, Branchen, Geschäftspraxis, Recht, Zoll, Ausschreibungen und Entwicklungsprojekten in Indonesien können Sie unter http://www.gtai.de/indonesien abrufen. Die Seite http://www.gtai.de/asien-pazifik bietet einen Überblick zu verschiedenen Themen in Asien-Pazifik.

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Indonesien Bauwirtschaft, allgemein, Verkehrsinfrastrukturbau, allgemein, Hochbau, Urbanisierung, Stadtentwicklung

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