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10.07.2019

Russland verschärft Importsubstitution bei Medizintechnik

Fünfzehn Medizinprodukte und -geräte in neuer Verordnung gelistet / Von Edda Wolf

Bonn (GTAI) - Die russische Regierung hat die Liste der ausländischen Medizinprodukte und-geräte, für die Beschränkungen bei öffentlichen Beschaffungen gelten, erweitert.

Fünfzehn Warenpositionen wurden mit der Verordnung Nr. 813 vom 26. Juni 2019 neu ins Verzeichnis der importierten Medizinprodukte und -geräte, für der Zugang zu öffentlichen Beschaffungen beschränkt ist, einbezogen. Dieses war erstmals mit der Verordnung Nr. 102 vom 5. Februar 2015 "Über Beschränkungen und Bedingungen für die Zulassung bestimmter Arten von Medizinprodukten aus dem Ausland zur Beschaffung für staatliche und kommunale Zwecke" aufgestellt worden. Für gelistete Waren gilt: Wenn mindestens zwei russische Hersteller mit ihren Produkten an einer staatlichen oder kommunalen Ausschreibung teilnehmen, sind ausländische Analoga von der Teilnahme am öffentlichen Beschaffungsverfahren ausgeschlossen.

Die Gewährung des Vorrangs bei öffentlichen Beschaffungen stellt eine nicht-finanzielle Unterstützung der russischen Hersteller von Medizinprodukten dar. Ziel der Regierung ist, den Anteil heimischer Medizinprodukte am russischen Markt zu erhöhen und Investitionen in den Aufbau neuer, auch exportorientierter Produktionen zu fördern.

Nach Expertenschätzungen lag der Anteil inländischer Medizinprodukte am Gesamtvolumen des russischen Marktes für Medizinprodukte Ende 2018 bei über 22,8 Prozent. Vor Annahme der Verordnung Nr. 102 hatte der Anteil der inländischen Medizinprodukte nur 18,2 Prozent (Jahr 2014) betragen.

Liste der Medizinprodukte und -geräte, für der Zugang zu öffentlichen Beschaffungen in Russland beschränkt ist
Nr. Produktbezeichnung Produktionscode gemäß dem Allrussischen Qualifikationsmerkmal für Produkte nach Wirtschaftszweigen (OKPD2) OK 034-2014
1 Haftverbandsmaterialien (Klebeverbände), einschließlich solcher, die mit Arzneimitteln imprägniert oder beschichtet sind 21.20.24.110, 21.20.24.160
2 Osteoplastische chirurgische Materialien k.A.
3 Polymer-Behälter zur Entnahme, Lagerung und zum Transport von biologischen Proben zur Durchführung klinischer Labortests, einschließlich Vakuumröhren zur Entnahme von venösem Blut, Röhren für Kapillarblut, Behälter für Urin, Kot und Sputum 22.22.14.000
4 Jod 125-Mikroquellen 20.13.13.110
5 Geräte, Vorrichtungen und Anlagen für die gammatherapeutische Kontaktbestrahlungstherapie (mittlere und hohe Dosisleistung) 26.60.11.120, 26.60.11.129
6 Otorinoskope 26.60.12.119, 26.60.12.129, 27.40.39.110, 32.50.13.190
7 Ultraschallscanner 26.60.12.132
8 Tonometer zur Messung des Augeninnendrucks 26.60.12.119, 26.60.12.129, 32.50.13
9 Trockenluftthermostate 26.51.70.110
10 Medizinische Beatmungsgeräte 32.50.21.121, 32.50.21.122, 32.50.21.129
11 Luftsterilisatoren 32.50.12.000
12 Intraokularlinsen 32.50.13.120
13 Endoprothesen für Extremitätengelenke 32.50.22.110, 32.50.22.190
14 Externe Fixierungsvorrichtungen 32.50.22.127
15 Funktionelle medizinische Betten 32.50.30.110

Quelle: Ministerium für Industrie und Handel der Russischen Föderation - Pressemeldung vom 28. Juni 2019 (http://minpromtorg.gov.ru/press-centre/news/#!rasshiren_perechen_postanovleniya_tretiy_lishniy_dlya_medicinskih_izdeliy_i_oborudovaniya)

Die Vorschläge für die gelisteten Medizinprodukte und -geräte kommen vom Ministerium für Industrie und Handel, das im Interesse der russischen Medizintechnikindustrie agiert. Die Beamten sind davon überzeugt, dass die aufgeführten Medizinprodukte von mindestens zwei russischen Unternehmen in ausreichender Menge und Qualität (gemäß GOST ISO 13485-2011 "Medizinprodukte. Qualitätsmanagement-Systeme. Systemanforderungen für Regulierungszwecke") produziert werden, wobei der Prozentsatz des Werts der für ihre Herstellung verwendeten ausländischen Waren höchstens 50 Prozent des Preises des Enderzeugnisses beträgt.

"Wir achten sehr auf die Entwicklung der heimischen Industrie, entwickeln regelmäßig verschiedene Unterstützungsmaßnahmen, experimentieren und versuchen, bei positivem Ergebnis den Einflussbereich der Präferenzen zu vergrößern. Die Erweiterung der Liste ist nicht nur für die Industrie, sondern auch für das gesamte Gesundheitswesen wichtig. Und es ist besonders wichtig, dass wir dies zu Beginn der Umsetzung des nationalen Projekts "Gesundheit" tun konnten, da fünf der enthaltenen Waren während der Projektlaufzeit von medizinischen Organisationen gekauft werden." sagt Sergej Tsyb, der erste stellvertretende Minister für Industrie und Handel Russlands.

Die erweiterte Gesamtliste der ausländischen Medizinprodukte und-geräte, für die Beschränkungen bei staatlichen und kommunalen Beschaffungen gelten, finden Sie in der Verordnung der Regierung der Russischen Föderation Nr. 813 vom 26. Juni 2019: http://publication.pravo.gov.ru/Document/View/0001201907010008

Mehr Informationen zum russischen Markt für Medizintechnik im GTAI-Bericht:

Branche kompakt: Russland erschwert ausländischen Medizintechnikherstellern den Zugang (13. Februar 2019)

https://www.gtai.de/MKT201902128006

Dieser Artikel ist relevant für:

Russland Medizintechnik, allgemein, Einfuhrverbote, -beschränkungen, NTHs, allgemein

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Edda Wolf

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