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14.02.2019

Start der Tauschbörse mit dem Iran erfordert Geduld

Sie soll legitimen Handel fördern / Viele offene Fragen bleiben / Von Manfred Tilz

Bonn (GTAI) - Bevor eine europäische Tauschbörse mit dem Iran ihre Arbeit aufnehmen kann, sind noch viele Hausaufgaben zu erledigen. Sicher ist, dass es ohne Banken nicht geht.

Die von den EU-Ländern Deutschland, Frankreich und Vereinigtem Königreich gegründete Zweckgesellschaft INSTEX (Instrument for Supporting Trade Exchanges) zur Förderung des Handels mit dem Iran, will so schnell wie möglich ihre Arbeit aufnehmen. So die Aussage von INSTEX-Geschäftsführer Per Fischer am 8. Februar 2019 auf einer Infoveranstaltung zur Tauschbörse im Auswärtigen Amt Berlin. Bis INSTEX operativ sein wird, dürfte allerdings noch einige Zeit vergehen. Zunächst, so Fischer, müsse noch Personal gewonnen und ein Businessplan entworfen werden.

Miguel Berger, der die Abteilung Wirtschaft im Auswärtigen Amt leitet und Deutschland im Aufsichtsrat der neuen Gesellschaft vertritt, erklärte, das Ziel der Gesellschaft sei, den legitimen Handel zwischen Iran und der Europäischen Union (EU) aufrecht zu erhalten. Dabei orientiere sich die Gesellschaft an der EU- und UN-Sanktionsarchitektur. Die wirtschaftlichen Aktivitäten von INSTEX werden sich zunächst nur auf den Handel mit humanitären Gütern beschränken. Außerdem wird INSTEX höchste internationale Standards zur Bekämpfung von Geldwäsche und von Terrorismusfinanzierung einhalten.

Europa und Iran haben noch Hausaufgaben

Damit die Tauschbörse tätig werden kann, ist eine spiegelbildliche Organisation in Iran Voraussetzung. Hier ist die europäische Seite mit dem Iran im Dialog. Ein noch ungelöstes Problem der Tauschbörse ist, ob Banken sich beteiligen. Auch wenn die Tauschbörse Forderungen und Verbindlichkeiten verrechnet, so wird doch Geld an einen europäischen Exporteur fließen müssen. Selbst wenn die Überweisung nicht aus dem Iran kommt, dürfte erkennbar sein, dass es sich um Handelsgeschäfte mit dem Iran handelt, welche eine Mehrzahl der Banken in Europa derzeit ablehnt.

Der Bundesverband deutscher Banken bemängelte zudem die unklare Lage und was unter "legitimen Handel" zu verstehen sei. Natürlich versuche man "Overcompliance" zu vermeiden, jedoch sei eine gewisse Absicherung notwendig.

Viele Fragen zum Ablauf und zur Arbeit von INSTEX sind noch zu klären. Geschäftsführer Fischer bat die Wirtschaftsvertreter um Geduld. Interessierte Firmen können Fragen an folgenden E-Mail-Adresse von INSTEX richten: 400-R@diplo.de

Weitere Informationen zu Wirtschaftslage, Branchen, Geschäftspraxis, Recht, Zoll, Ausschreibungen und Entwicklungsprojekten in Iran können Sie unter http://www.gtai.de/Iran abrufen.

Dieser Artikel ist relevant für:

Iran Wirtschaftsbeziehungen zur EU, Außenhandel / Struktur, allgemein, Ausfuhrrecht, Export-/US-Exportkontrolle, allgemein

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