Europäische Union

EU-Sektorseminar und Kooperationsbörse zum Gesundheitssektor

Am 20.5.2008 fand in Brüssel ein EU-Sektorseminar zum Thema "Health in EU External Assistance Programmes" statt. Dort informierten sich rund 100 Unternehmensvertreter aus 14 europäischen Ländern über EU-finanzierte Programme und Projekte sowie die Vergabeverfahren und knüpften Geschäftskontakte.

Experten der Europäischen Kommission erläuterten die Rolle, die dem Gesundheits- und Medizinbereich bei den seit 2007 neu strukturierten geographischen EU-Finanzierungsinstrumenten zukommt. Dabei wurde deutlich, dass die Europäische Kommission die Zahl "klassischer" Projekte für technische Hilfe weiter reduziert. Denn sie vergibt zunehmend Mittel im Rahmen direkter Budgethilfen an die Partnerstaaten, wenn diese entsprechende Kriterien erfüllen.

Sektorbezogene Haushaltshilfen ("Sector Policy Support Programmes") spielen eine besonders wichtige Rolle in Ländern, in denen die EU Gesundheit als Schwerpunktsektor fördert, beispielsweise Ägypten (voraussichtlich 120 Mio. Euro aus dem EU-Haushalt 2009), Marokko (85 Mio. Euro, 2008), Indien (110 Mio. Euro, 2007) und Vietnam (50 Mio. Euro, 2008). Dieser Ansatz zielt darauf ab, die Gesundheitssysteme der Partnerländer zu stärken und ihre Gesundheitsreformprogramme zu unterstützen. Gefragt seien daher, so Walter Seidel vom EU-Amt für Zusammenarbeit (EuropeAid), vor allem politikberatende Experten für die Entwicklung von Konzepten sowie deren Bewertung und Monitoring. Diese müssten umfassende Public Health-Erfahrung mitbringen (Indikatoren, Informationssysteme, Finanzierung, Standards bei prioritären Krankheiten) und mit dem neuen Ansatz der EU ebenso wie mit der internationalen Entwicklungszusammenarbeit und globalen Gesundheitsinitiativen gut vertraut sein.

In den offiziellen und potentiellen EU-Kandidatenstaaten (Programm IPA) dienen die Finanzhilfen der EU vor allem dazu, die Leistungsfähigkeit der Gesundheitssysteme durch Aufbau von Kapazitäten und durch institutionelle Reformen zu verbessern. Daneben werden Aspekte wie Zugang benachteiligter Gruppen zu Gesundheitsleistungen, Bekämpfung von HIV / Aids und Drogenmissbrauch, Ausbau von Präventionsmaßnahmen und gegenseitige Anerkennung von Berufsabschlüssen unterstützt. Sogenannte Projektbögen beschreiben detailliert entsprechende, von den Kandidatenländern vorgeschlagene und durch Brüssel gebilligte Maßnahmen, die dann als Dienstleistungs- oder Lieferaufträge, zum Teil auch als Bauaufträge ausgeschrieben werden. Als Beispiele nannte Thomas Seiler von der Generaldirektion Erweiterung unter anderem einen Projektbogen für Serbien, der einen Lieferauftrag für Laborausstattung von 30 staatlichen Labors vorsieht (1,5 Mio. Euro). In Albanien sollen Mittel für Beratung und Schulung zur Verfügung gestellt werden, die dem Schutz vor Tierseuchen durch die Verbesserung öffentlicher und privater veterinärmedizinischer Stellen dienen (5 Mio. Euro; beide noch in der Planung, Haushalt für 2008).

Ein wichtiger Geber im Gesundheitsbereich ist auch das Amt für Humanitäre Hilfe (Echo). Im Jahr 2006 finanzierte Echo insgesamt 180 Gesundheitsprojekte in 32 Ländern, vor allem in Krisengebieten. Die Aktivitäten erstrecken sich auf Epidemien, primäre und sekundäre Gesundheitsfürsorge, temporäre Strukturen sowie psychosoziale Betreuung. Wie der Echo-Referent Walter van Hattum darlegte, stützt sich Echo bei der Durchführung humanitärer Maßnahmen weitgehend auf Partnerorganisationen. Mit Einrichtungen wie den Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen, dem Roten Kreuz und über 160 Nichtregierungsorganisationen (NRO) werden dazu jeweils Partnerschafts-Rahmenverträge abgeschlossen. Auf seiner Webseite veröffentlicht Echo eigene Ausschreibungen, Aufrufe zur Abgabe von Vorschlägen sowie Aufrufe zur Interessensbekundung, aktuell beispielsweise Aufrufe für individuelle Experten sowie für Evaluierungen und eine Ausschreibungsankündigung für einen Trainingsauftrag.

Abschließend berichteten Praktiker von zwei Consultingfirmen - der deutschen GFA Consulting Group und der französischen AEDES Group - gemeinsam über ihre konkreten Erfahrungen mit EU-Aufträgen aus dem Gesundheitsbereich in Drittstaaten. Sie gaben praktische Tipps und wiesen auf Besonderheiten der EU-Ausschreibungs- und Vergabepraxis im Vergleich mit anderen Gebern hin.

Den Nachmittag nutzten die Teilnehmer zum Aufbau neuer und zur Vertiefung bestehender Kontakte. Insbesondere bei großvolumigen EU-Ausschreibungen ist eine Teilnahme häufig nur im Rahmen eines länderübergreifenden Konsortiums möglich. Für einige Unternehmensvertreter war auch die Suche nach Konsortialpartnern für den vierjährigen Rahmenvertrag für kurzfristige Expertise, der im Juni 2008 neu ausgeschrieben wird, ein Anliegen. Außerdem standen Experten der Vertragsabteilung von EuropeAid zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung.

Die Tagesordnung der Veranstaltung sowie die Präsentationen können Sie in der rechten Spalte herunterladen.