Europäische Union

EU-Sektorseminar und Kooperationsbörse zum Thema "Energie in EU-Außenhilfeprogrammen"

Am EU-Sektorseminar zum Thema Energie am 24.11.2011 nahmen rund 120 Personen teil, die 100 in der Branche tätige Firmen aus ganz Europa repräsentierten, darunter zehn aus Deutschland.

Am Vormittag stellten vier Referenten der Europäischen Kommission die Beteiligungschancen für Unternehmen in den EU-Außenhilfeprogrammen vor. Vorgeschaltet war eine Einführung zu den EU-Außenhilfeprogrammen, außerdem stellte die Europäische Investitionsbank beispielhaft ein von ihr finanziertes Projekt aus Cap Verde vor, und eine österreichische Consultingfirma schilderte ihre Erfahrungen mit einem EU-finanzierten Projekt in Serbien. Den Nachmittag nutzten die Teilnehmer zum intensiven Netzwerken untereinander. Außerdem beantworteten Fachleute der Generaldirektion DEVCO der Kommission (Vertragsabteilung R.3), der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) und der Europäischen Investitionsbank (EIB) individuelle Fragen.

Laut Markus Cornaro, Direktor für Nachbarschaft bei der GD DEVCO, fließt ein Drittel der EU-Finanzierungen bei den südlichen und östlichen Nachbarn (Programm ENPI) in im weiteren Sinne energiebezogene Maßnahmen. Der Schwerpunkt liegt auf einer engeren Integration dieser Staaten in den Europäischen Energiemarkt. Er hob die wichtige Rolle des Privatsektors hervor, die auch in einer kürzlichen Mitteilung die Kommission betont wird.

Jean Paul Joulia, Referatsleiter für Energie bei der GD DEVCO (C.5), schilderte die drei Kernprobleme in der Entwicklungszusammenarbeit: Mangel an Energie (energy poverty), Energieversorgung und –preise sowie Klimawechsel. Die EU finanziert Energiemaßnahmen im Rahmen vieler Länder- und länderübergreifender Regionalprogramme. Ferner bestehen für die AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik) im Rahmen des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) die Sonderprogramme AKP-EU-Energiefazilität und EU-Afrika Infrastruktur Trustfonds. Außerdem können alle von ENPI, EZI oder EEF abgedeckten Staaten das thematische Programm für Umweltschutz und nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen, einschließlich Energie (ENRTP) nutzen, für das allein die EU von 2011 bis 2013 ein Budget von 517 Mio. Euro bereitstellt.

Thorsten Ewerbeck vom Referat für Finanzinstrumente (C.3) präsentierte den Einsatz der „Blendingmechanismen“, d.h. die Kombination von Zuschüssen und Darlehen, zur Realisierung von Energieprojekten. Um mehr Mittel vor allem für Energie und Transport zu mobilisieren, hat sich die Kommission an der Schaffung von Investitionsfazilitäten für mittlerweile fast alle Weltregionen beteiligt: Neben der Nachbarschafts-IF (NIF, seit 2008) bestehen seit 2010 auch Finanzierungsfazilitäten für Lateinamerika (LAIF) und Zentralasien (IFCA) sowie seit 2011 für Asien (AIF). Bis Jahresende 2011 sollen auch Karibik und Pazifik hinzukommen. Seit 2007 sind durch die Blendingmechanismen für 100 Projekte rund 570 Mio. Euro an Zuschüssen gewährt worden, die mittels ihrer Hebelwirkung die Vergabe von Darlehen in Höhe von rd. 8 Mrd. Euro nach sich zogen.

Simone Rave (DEVCO F.3) stellte das Energieportal Inogate vor. Hierbei handelt es sich um ein schon seit den 90er-Jahren bestehendes Programm zur regionalen Energiekooperation, aus dem Technische Hilfe finanziert wird, jedoch keine Investitionen für Ausrüstungen oder Baumaßnahmen. Es richtet sich auf Gas und Elektrizität; in jüngerer Zeit sind auch Erneuerbare Energien und Energieeffizienz hinzugekommen. Inogate richtet sich auf 11 Länder in Osteuropa; Projekte in Zentralasien können z.T. auch mit EZI-Mitteln finanziert werden.

Die Tagesordnung sowie die Präsentationen des Sektorseminars können Sie in der rechten Spalte herunterladen.