Europäische Union

EU-Sektorseminar und Kooperationsbörse zum Verkehrssektor

Am 10.6.2010 fand in Brüssel ein EU-Sektorseminar zum Thema Verkehr statt. Das Seminar bot Unternehmen die Gelegenheit, sich über die vielfältigen Beteiligungschancen an den EU-Außenhilfeprogrammen zu informieren. An der Veranstaltung nahmen 120 Teilnehmer - darunter neun deutsche - von 99 Unternehmen aus 15 EU-Mitgliedstaaten teil. Referenten der Europäischen Kommission stellten die Fördermöglichkeiten für Unternehmen im Rahmen der Programme ENPI (Mittelmeerraum; Gemeinschaft Unabhängiger Staaten.), 10. EEF (Afrika, Karibik, Pazifik; AKP) und IPA (offizielle und potentielle Beitrittskandidaten) dar. Der Nachmittag diente den teilnehmenden Unternehmen zum Netzwerken untereinander.

Als grundsätzlichen Vorteil stellte Jan Dröge von der Consultingfirma Schuman Associates in seinem Einführungsvortrag die Planungssicherheit heraus, welche EU-finanzierte Aufträge gerade in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise bieten: Die öffentliche Hand ist ein sicherer Vertragspartner, und die aktuellen EU-Programme laufen bis 2013. Zudem wird der Verkehrssektor durch die EU-Außenhilfeprogramme auch heute noch stärker als jeder andere Sektor gefördert.

Die EU finanziert im Verkehrsbereich Maßnahmen, die sich über den gesamten Projektzyklus erstrecken. Sie reichen von Machbarkeitsstudien, Wirkungsabschätzungen, Masterpläne und Ausschreibungsvorbereitung über Bauleistungen und Lieferungen bis hin zu Überwachung und Evaluationen. Geografisch liegt der Schwerpunkt der EU-Außenhilfen im Verkehrsbereich auf den südlichen und östlichen Nachbarschafts- sowie auf den AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik); das wichtigste Förderthema der EU ist die Sicherheit bei Transport und Verkehr.

Vor allem in Afrika finanziert die EU auch Investitionen in größere Verkehrsinfrastrukturprojekte mit. Auch wenn die "Konkurrenz" deutlich gestiegen sei, bleibe die EU international der größte Förderer des afrikanischen Transportsektors, sagte Richard Weber, Vize-Generaldirektor von EuropeAid. Laut Gary Quince, Direktor für AKP-Staaten bei EuropeAid, sind 25% des EEF-Budgets, insgesamt 24 Mrd. Euro, für Infrastrukturförderung vorgesehen, wobei der Schwerpunkt auf Verkehr liegt. Beispielsweise bezogen sich unter den 75 Ausschreibungen für Bauaufträge im Jahr 2009 die meisten auf Straßenbau und Straßeninstandhaltung.

In den Staaten der EU-Nachbarschaftspolitik und den EU-Kandidatenländern kofinanziert die EU hingegen nur wenige Infrastrukturinvestitionen. Wie Jean Louis Ville, EuropeAid-Referatsleiter für den Mittelmeerraum (ENPI), und Programm-Manager Robert Szücz aus der Generaldirektion Regionalpolitik (IPA) erläuterten, konzentriert sich die Förderung in beiden Programmen vielmehr auf Dienstleistungen und technische Hilfe. Die EU unterstützt insbesondere ordnungspolitische Reformen, Netzplanung und Infrastrukturentwicklung. In den offiziellen Kandidatenstaaten Kroatien, Mazedonien und Türkei beteiligt sich die EU im Rahmen der IPA-Komponente III/Verkehr auch an Investitionen in Eisenbahnstrecken und Hochgeschwindigkeits-Seewege. In mehreren Nachbarschaftsländern, vor allem in Marokko, gewährt die EU mittels ENPI im Verkehrsbereich auch sektorbezogene Budgethilfen. Bei dieser direkten Haushaltsunterstützung obliegt die Entscheidung über die Mittelverwendung der Regierung des Partnerlandes.

Auch mit dem innovativen Finanzmechanismus der Investitionsfazilitäten, die die Europäische Union mittlerweile für fast alle Regionen der Welt geschaffen hat, soll die Finanzierung von Infrastrukturprojekten angestoßen und sollen KMU gefördert werden. Jorge de la Caballeria, Referatsleiter für Mehrländerprogramme bei EuropeAid, führte aus, dass Projekte der internationalen Finanzinstitutionen wie EIB oder KfW Entwicklungsbank teilweise erst durch Mitfinanzierung und technische Hilfe der EU ermöglicht werden. An erster Stelle fördern diese Investitionsfazilitäten Projekte der Verkehrsinfrastruktur. Für Beratungsfirmen, Lieferanten und Bauunternehmen ergeben sich auch aus den Fazilitäten zahlreiche Auftragsmöglichkeiten.

Die Tagesordnung sowie die Präsentationen des Sektorseminars können Sie in der rechten Spalte herunterladen.