Recht Aktuell

14.09.2018

Afrika - Investitionsschutzverträge zwischen Deutschland und Staaten Subsahara Afrikas

Von Helge Freyer

(GTAI) Die Länder Afrikas, die geografisch ganz oder teilweise südlich der Sahara liegen, werden als Subsahara Afrika bezeichnet. Das sind 49 von insgesamt 54 Ländern auf dem afrikanischen Kontinent. Mit den meisten davon hat Deutschland bilaterale Investitionsförderungs- und -schutzverträge (IFV) abgeschlossen.

IFV dienen dem Schutz von Investitionen im jeweils anderen Land, zum Beispiel vor entschädigungslosen Enteignungen sowie sonstigen Benachteiligungen. Gleichzeitig fördern sie durch die Gewährleistung erhöhter Rechtssicherheit grenzüberschreitende Investitionen.

Mit folgenden Ländern Subsahara Afrikas hat Deutschland IFV abgeschlossen; sie sind im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und können auf der Webseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie bzw. auf der Webseite des Bundesanzeiger Verlages abgerufen werden (siehe auch unten Zum Thema):

Keine IFV bestehen zwischen Deutschland und Äquatorialguinea, Dschibuti, Eritrea, Gambia, Guinea-Bissau, Komoren, Malawi, São Tomé und Príncipe und Seychellen.

 

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