Recht Aktuell

01.06.2016

Aserbaidschan - Beitritt zum UN-Kaufrechtsübereinkommen (CISG)

Von Dmitry Marenkov

(GTAI) Im Mai 2016 hat Aserbaidschan seinen Beitritt zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht, CISG) von 1980 erklärt. Aserbaidschan wird der 85. CISG-Vertragsstaat. Das UN-Kaufrecht tritt für Aserbaidschan am 1.6.2017 in Kraft.

Das UN-Kaufrecht stellt einheitliche Regelungen für die internationalen Warenkaufverträge, insbesondere deren Zustandekommen sowie Rechte und Pflichten der Vertragsparteien, zur Verfügung. Es beruht auf einem internationalen Konsens und wurde von Ländern mit unterschiedlichen Wirtschafts- und Rechtsordnungen ratifiziert. Bestimmte Themenbereiche, wie z.B. Verjährungsfragen, sind nicht im UN-Kaufrecht geregelt und sind somit den nationalen Rechtsordnungen vorbehalten. Den Vertragsparteien steht es frei, die Geltung des UN-Kaufrechts für ihren Vertrag auszuschließen (vgl. Art. 6 UN-Kaufrecht).

Die Bundesrepublik Deutschland gehört dem UN-Kaufrechtsübereinkommen seit dem 1.1.1991 an. Die südkaukasischen Nachbarstaaten Aserbaidschans waren bereits vor Jahren dem UN-Kaufrecht beigetreten: Georgien im Jahre 1995 und Armenien im Jahre 2010. Auf dem postsowjetischen Raum verbleiben somit drei Staaten – nämlich Kasachstan, Tadschikistan und Turkmenistan – die bislang dem UN-Kaufrechtsübereinkommen nicht beigetreten sind.

Die aktuelle Liste der CISG-Vertragsstaaten finden Sie auf der Internetseite der UN-Kommission für internationales Handelsrecht (UNCITRAL).

Weitere GTAI-Informationen zu Aserbaidschan: www.gtai.de/aserbaidschan

Bitte beachten Sie unsere Vortragsveranstaltung aus der Reihe GTAI-Unternehmertreffen zum Thema „25 Jahre UN-Kaufrecht in Deutschland – Relevanz für nahezu jeden deutschen Warenexport“, die am 23.6.2016 in unserem Bonner Büro stattfindet und zu der wir Sie herzlich einladen möchten: http://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Recht-Zoll/Wirtschafts-und-steuerrecht/unternehmertreffen-recht.html

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Dmitry Marenkov

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