Recht Aktuell

06.08.2019

Brasilien - Brasilien tritt Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken bei

Von Corinna Päffgen

(GTAI) Brasilien ist dem Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (PMMA) beigetreten. Die Beitrittsurkunde wurde am 2. Juli 2019 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization – WIPO) hinterlegt.

Das PMMA bietet Inhabern von Marken die Möglichkeit, ihre nationalen Marken in mehreren Ländern schützen zu lassen. Erforderlich ist dazu die Einreichung eines Antrags auf internationale Registrierung bei dem zuständigen nationalen oder regionalen Markenamt. Dazu ist ein bestimmtes Formblatt der WIPO (Formblatt MM2) zu verwenden. Gesonderte Anträge in den jeweiligen Ländern sind dann nicht mehr erforderlich. Durch die internationale Registrierung wird in den jeweiligen Staaten derselbe Schutz vermittelt, wie wenn die Marke unmittelbar bei der nationalen Behörde vor Ort angemeldet worden wäre. Kosten und Aufwand werden somit erheblich reduziert.

Das Protokoll zum Madrider Abkommen wird für Brasilien am 2. Oktober 2019 in Kraft treten.

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