EU Customs & Trade News

18.02.2019

Antidumping – Rohrformstücke mit Ursprung in der VR China und Thailand

Änderung der geltenden Antidumpingmaßnahme

Bonn (GTAI) – Die Einfuhr von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand unterliegt einer Antidumpingmaßnahme, die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 430/2013 eingeführt wurde.

Diese Maßnahme wird bezüglich des KN-Codes der betroffenen Ware geändert. Bei der betroffenen Ware handelt es sich um gegossene Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen; mit Ausnahme von Grundbestandteilen von Klemmfittings mit metrischem ISO/DIN-13-Gewinde und runden Abzweigdosen aus Temperguss, mit Gewinde, ohne Abdeckung, mit Ursprung in der VR China sowie Thailand.

Die Antidumpingzölle gelten künftig für die beschriebene Ware, die derzeit unter den KN-Codes ex 7307 19 10 (TARIC-Code 7307 19 10 10) und ex 7307 19 90 (TARIC-Code 7307 19 90 10) eingereiht wird.

Bisher bezog sich die Maßnahme nur auf Waren, die unter dem KN-Code 7307 19 10 (TARIC-Code 7307 19 10 10) eingereiht wurde.

Hintergrund der Änderung ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (Rechtssachen C-397/17 und C-398/17). Darin kam das Gericht zu dem Schluss, dass die Rohrform-, Rohrverschluss- und Rohrverbindungsstücke aus Gusseisen mit Kugelgrafit als andere gegossene Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke in die Auffangunterposition 7307 19 90 der KN einzureihen sind. Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur bezüglich KN-Code 7307 19 10 wurden entsprechend geändert.

Quelle:
Durchführungsverordnung (EU) 2019/262 der Kommission vom 14. Februar 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 430/2013 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand und zur Einstellung des Verfahrens gegenüber Indonesien; ABl. L 44 vom 15. Februar 2018, S. 6.