EU Customs & Trade News

24.06.2019

Antidumping/Antisubvention – Rohre aus duktilem Gusseisen mit Ursprung in Indien

Wiederaufnahme der Antidumping- und Antisubventionsuntersuchung

Bonn (GTAI) - Die Kommission hat beschlossen, die Antisubventions- und Antidumpinguntersuchungen betreffend die Einfuhr von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) mit Ursprung in Indien, die zur Verabschiedung der Durchführungsverordnungen (EU) 2016/387 und (EU) 2016/388 führten (siehe unsere Meldung vom 18.3.2016), wieder aufzunehmen, soweit Jindal Saw Ltd. betroffen ist.

Hintergrund für die jetzt beschlossene Wiederaufnahme der Untersuchungen sind die Urteile des Gerichts der Europäischen Union vom 10. April 2019 in den Rechtssachen T-300/16 (ECLI:EU:T:2019:235) und T-301/16 (ECLI:EU:T:2019:234), Jindal Saw und Jindal Saw Italia/Kommission, mit denen das Gericht die Durchführungsverordnung (EU) 2016/387 der Kommission vom 17. März 2016 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) mit Ursprung in Indien und die Durchführungsverordnung (EU) 2016/388 vom 17. März 2016 der Kommission zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) mit Ursprung in Indien in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1369 (siehe unsere Meldung vom 12.8.2016) geänderten Fassung für nichtig erklärt hat.

Die Ausgangsuntersuchungen werden dabei an dem Punkt wieder aufgenommen, an dem die Unregelmäßigkeit aufgetreten ist. Das Gericht hatte die strittige Antidumping- und die strittige Antisubventionsverordnung aus einem gemeinsamen Grund (d. h. weil die Kommission bei der Feststellung des Vorliegens einer erheblichen Preisunterbietung keinen fairen Vergleich auf derselben Handelsstufe vorgenommen hatte) für nichtig erklärt. Dieser Fehler könnte möglicherweise die Schadensursachenanalyse sowie die Schadensspanne verfälschen. Zudem erklärte das Gericht die strittige Antisubventionsverordnung auch deswegen für nichtig, weil die Kommission nach seiner Auffassung den Vorteilsbetrag für Jindal Saw Ltd. insofern falsch berechnet hatte, als bei der Berechnung des Inlandspreises für Eisenerz in Indien nicht alle Jindal Saw tatsächlich entstandenen Transportkosten berücksichtigt worden waren.

Die Schlussfolgerungen der strittigen Antisubventions- bzw. Antidumpingverordnung, die nicht angefochten wurden, sowie diejenigen, die zwar angefochten wurden, bei denen die Anfechtung jedoch im Urteil des Gerichts zurückgewiesen oder vom Gericht nicht geprüft wurde, sodass sie nicht zur Nichtigerklärung der strittigen Verordnungen führte, bleiben grundsätzlich gültig.

Stellungnahmen und Anträge interessierter Parteien sind schriftlich innerhalb der in der Bekanntmachung angegebenen Fristen bei der EU-Kommission einzureichen. Die Kommission bittet um Übermittlung per E-Mail.

Europäische Kommission
Generaldirektion Handel
Direktion H
CHAR 04/39
1049 Brüssel, Belgien
E-Mail: TRADE-DUCTILE-ADAS@ec.europa.eu

Quelle:
Bekanntmachung der Wiederaufnahme der Untersuchungen infolge der Urteile vom 10. April 2019 in den Rechtssachen T-300/16 und T-301/16 im Hinblick auf die Durchführungsverordnungen (EU) 2016/387 und (EU) 2016/388 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls bzw. eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) mit Ursprung in Indien; ABl. C. 209 vom 20. Juni 2019, S. 35.