EU Customs & Trade News

01.08.2019

Antidumping/Antisubvention – Rohre aus duktilem Gusseisen mit Ursprung in Indien

Zollamtliche Erfassung der Einfuhren von Jindal Saw Limited

Bonn (GTAI) – Die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) mit Ursprung in Indien unterliegen einem Antidumpingzoll sowie einem Ausgleichszoll, die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/388 (Antidumping) sowie Durchführungsverordnung (EU) 2016/387 (Antisubvention) eingeführt wurden (siehe hierzu unsere Meldung vom 18. März 2016).

Der ausführende Hersteller Jindal Saw Limited und sein verbundener Einführer Jindal Saw Italia SpA klagten gegen die beiden Durchführungsverordnungen. Als Konsequenz aus dem Urteil werden zunächst weder Antidumping- noch Ausgleichszölle erhoben. Im Anschluss hat die Europäische Kommission die Untersuchung zu beiden Maßnahmen wiederaufgenommen (siehe hierzu unsere Meldung vom 24. Juni 2019).

Abhängig vom Ausgang der Untersuchung werden neue Zollsätze eingeführt, die auch für den Zeitraum der wiederaufgenommenen Untersuchung erhoben werden. Aus diesem Grund werden die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) — mit Ausnahme von Rohren aus duktilem Gusseisen ohne Innen- und Außenbeschichtung („blanke Rohre“) —, die derzeit unter den KN-Codes ex 7303 00 10 und ex 7303 00 90 (TARIC-Codes 7303 00 10 10 und 7303 00 90 10) eingereiht werden, mit Ursprung in Indien, hergestellt von Jindal Saw Limited (TARIC-Zusatzcode C054), zollamtlich erfasst.

Die nationalen Zollbehörden werden angewiesen, die Ergebnisse der wiederaufgenommenen Untersuchung abzuwarten, bevor sie über Anträge auf Rückzahlung und Erstattung von Antidumping-und Antisubventionszöllen entscheiden.

Quelle:
Durchführungsverordnung (EU) 2019/1250 der Kommission vom 22. Juli 2019 zur zollamtlichen Erfassung bestimmter Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) mit Ursprung in Indien nach der Wiederaufnahme der Untersuchungen zur Umsetzung der Urteile vom 10. April 2019 in den Rechtssachen T-300/16 und T-301/16 im Hinblick auf die Durchführungsverordnungen (EU) 2016/387 und (EU) 2016/388 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls bzw. eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) mit Ursprung in Indien; ABl. L. 195 vom 23. Juli 2019, S. 13.