EU Customs & Trade News

09.04.2019

Befristete Abweichung von den Präferenzursprungsregeln bei Thunfischfilet aus Kap Verde

Bonn (GTAI) - Die EU gewährt Kap Verde eine befristete Abweichung von den Präferenzursprungsregeln nach dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS) der Union für Thunfischfilet. Danach gelten zubereitete oder haltbar gemachte Thunfische der KN-Codes 1604 14, 1604 20 und 0304 87, in Kap Verde hergestellt aus Nichtursprungsfisch, als Fisch mit Ursprung in Kap Verde.

Die Abweichung betroffener Waren, die aus Kap Verde ausgeführt und zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr in der Union angemeldet werden, gilt vom 1. Januar 2019 bis längstens 31. Dezember 2019. Sollte das 2014 paraphierte Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Westafrika (WPA) davor in Kraft treten, gilt die Abweichung bis zum Tag vor dem Inkrafttreten des WPA.

Von der Maßnahme betroffen sind maximal 5.000 Tonnen (Nettogewicht) jährlich.

Für die Inanspruchnahme der Abweichung ist ein Ursprungszeugnis nach Formblatt A vorzulegen. In Feld 4 des Ursprungszeugnisses ist der Vermerk „Derogation — Implementing Regulation (EU) 2019/561“ einzutragen. Tritt das System des registrierten Ausführers (REX-System) im Jahr 2019 für Cabo Verde in Kraft, wird dieser Vermerk in die von den registrierten Ausführern ausgefertigten Erklärungen zum Ursprung eingetragen.

Die Verwaltung des genannten Zollkontingentes erfolgt nach den Artikeln 49 bis 54 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447.

Quelle:
Durchführungsverordnung (EU) 2019/561 der Kommission vom 8. April 2019 zur Gewährung einer befristeten Abweichung von den Präferenzursprungsregeln gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 in Bezug auf Thunfischfilets, zubereitet oder haltbar gemacht, aus Cabo Verde; ABl. L 98 vom 9. April 2019, S. 13.