EU Customs & Trade News

03.05.2017

Beitritt Kroatiens zur EU – Aktualisierung der Ausnahmeregelung für den Korridor von Neum

Bonn (GTAI) - Die Verordnung (EU) Nr. 479/2013, in der die Bedingungen festgelegt sind, unter denen auf das Erfordernis einer summarischen Eingangs- oder Ausgangsanmeldung für durch den Korridor von Neum beförderte Waren der Europäischen Union verzichtet werden kann, wird mit Wirkung vom 23.5.2017 an die durch den Unionszollkodex und die dazu ergangenen Durchführungsverordnungen angepasst.

Nach der bisherigen Regelung war für Unionswaren beim Ausgang keine summarische Ausgangsanmeldung und beim Wiedereingang keine summarische Eingangsanmeldung erforderlich, wenn u.a. der Gesamtwert jeder Sendung von Unionswaren, die durch den Korridor von Neum befördert wird, höchstens 10.000 EUR oder dessen Gegenwert in Landeswährung beträgt.

Artikel 317 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 (ZollkodexDVO) als Grundlage für den bisherigen Schwellenwert von 10.000 EUR wurde durch Artikel 126 Absatz 1 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission (ABl. L 343 vom 29.12.2015, S. 1)) ersetzt, der einen Schwellenwert von 15 000 EUR vorsieht. Zur einheitlichen Anwendung der Zollvorschriften der Union wird der Höchstbetrag entsprechend erhöht. Außerdem werden bestimmte Verweise in der Verordnung (EU) Nr. 479/2013 aktualisiert.

Das Gebiet von Neum („Korridor von Neum“) ist ein Ort, an dem das Hoheitsgebiet von Bosnien und Herzegowina an die Adriaküste stößt und daher das Gebiet von Dubrovnik vom übrigen Hoheitsgebiet Kroatiens trennt. Von erheblicher Bedeutung für die lokale Wirtschaft ist der Fremdenverkehr, der durch kleine und mittlere Unternehmen, die von Lieferungen aus dem übrigen Hoheitsgebiet Kroatiens abhängen, geprägt wird. Der Wert solcher Lieferungen liegt in der Regel unterhalb der o.a. Wertgrenze. Zudem handelt es sich überwiegend um Waren, die im Hoheitsgebiet Kroatiens in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt worden sind.

Quelle:
Verordnung (EU) 2017/762 des Rates vom 25. April 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 479/2013 zum Verzicht auf die Anforderung, für im Korridor von Neum beförderte Unionswaren summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldungen einzureichen; ABl. L 114 vom 3.5.2017, S. 1.