EU Customs & Trade News

11.12.2018

Bekanntmachung einer öffentlichen Konsultation zu geografische Angaben aus Mexiko

Bonn (GTAI) – Das Abkommen von 1997 über Spirituosen zwischen der EU und Mexiko enthält in den Anhängen I und II Listen von Spirituosen, die eine geschützte Bezeichnung tragen. Im Rahmen der regelmäßigen Aktualisierung dieser Listen wird geprüft, ob bestimmte Namen durch Eintragung als geografische Angabe in der EU geschützt werden können. Es handelt sich dabei um folgende Produkte:

Name

Kurzbeschreibung

Bacanora

Spirituose mit Agaven

Raicilla Jalisco

Spirituose mit Agaven

Vinatas de Michoacán Región de Origen

Spirituose mit Agaven

Die Kommission räumt daher allen Mitgliedstaaten und Drittländern sowie allen in einem Mitgliedstaat oder Drittland ansässigen oder niedergelassenen natürlichen oder juristischen Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, die Möglichkeit ein, gegebenenfalls mittels einer hinreichend begründeten Erklärung Einspruch gegen einen solchen Schutz einzulegen.

Der Einspruch muss innerhalb eines Monats nach dem Datum dieser Veröffentlichung (11. Dezember 2018) bei der Europäischen Kommission eingehen. Die Einspruchserklärungen sind an folgende E-Mail-Anschrift zu richten: AGRI-A3@ec.europa.eu

Eine Einspruchserklärung ist nur dann zulässig, wenn sie fristgerecht eingeht und darin hinsichtlich des durch Eintragung zu schützenden Namens die in der Mitteilung gelisteten Nachweise erbracht werden.

Quelle:
Mitteilung der Kommission — Bekanntmachung einer öffentlichen Konsultation — Mexikanische Namen, die in der Europäischen Union als geografische Angaben für Spirituosen geschützt werden sollen; ABl. C 446 vom 11. Dezember 2018, S. 16.