EU Customs & Trade News

24.04.2019

Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur – Textilzubehör für Hochbetten

Durchführungsverordnung (EU) 2019/612 der Kommission vom 9. April 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 105 vom 16. April 2019, S. 5.

Anmerkung:

Die nachstehend beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

  • „Eine Ware aus Gewebe aus Spinnstoffen (Baumwolle) in Form eines Turms, der durch einen Metallrahmen gehalten wird, der an einem Hochbett an einem der Ausstiege angebracht werden kann und mit Schrauben am Bett befestigt wird. Dieser Turm ist nicht freistehend und kann nicht bewegt werden.

    Es sind Öffnungen in Form von Türen und Fenstern ausgeschnitten. Die Ware ist passend zum Dekorationsmotiv eines Kinderzimmers gestaltet.“

  • „Eine Ware aus Gewebe aus Spinnstoffen (Baumwolle), die dafür vorgesehen ist, an einem Hochbett aufgehängt zu werden, sodass sie zum Boden reicht und einen verdeckten Bereich unter dem Bett schafft.

    Sie hat eine Öffnung, die entweder in Form einer Tür ausgeschnitten ist oder aus einem Schlitz im Stoff besteht. Die Ware ist passend zum Dekorationsmotiv eines Kinderzimmers gestaltet.“

Die Waren sind nicht im Wesentlichen zur Unterhaltung von Kindern bestimmt, sie dienen eher dekorativen Zwecken. Eine Einreihung in die Position 9503 als „anderes Spielzeug“ ist daher ausgeschlossen.

Es handelt sich um eine dekorative Ware zur Innenausstattung von Kinderzimmern aus Spinnstoff. Die Ware ist daher in den KN-Code 6304 92 00 als „andere Waren zur Innenausstattung ausgenommen Waren der Position 9404, aus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken und Gestricken)“, einzureihen.

Einreihung nach 6304 92 00