EU Customs & Trade News

24.06.2019

EU - Kontrolle bestimmter Kategorien von Tieren und Waren, die aus Drittländern in die Union verbracht werden

Grenzkontrollstellen und Vorabinformationen

Bonn (GTAI) – Die EU hat mit der Verordnung (EU) 2017/625 festgelegt, wie unter anderem amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten geregelt sind, die im Zusammenhang mit aus Drittländern in die Union verbrachten Tieren und Waren durchgeführt werden, um die Einhaltung des Unionsrechts zum Schutz der Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen, des Tierwohls sowie — im Zusammenhang mit genetisch veränderten Organismen (GMO) und Pflanzenschutzmitteln — der Umwelt zu überprüfen. Darin ist vorgesehen, dass bestimmte Tier- und Warensendungen an der Grenzkontrollstelle der ersten Ankunft in der Union amtlichen Kontrollen zu unterziehen sind. Zu diesem Zweck müssen die Mitgliedstaaten Grenzkontrollstellen benennen.

Nach Prüfung der von den Mitgliedstaaten benannten Grenzkontrollstellen hat die Kommission mit der jetzt veröffentlichten Delegierten Verordnung (EU) 2019/1012 vom 12. März 2019 Vorschriften festgelegt für

  • die Wiederbenennung einer Grenzkontrollstelle oder einer anderen Kontrollstelle als einer Grenzkontrollstelle, deren Benennung teilweise aufgehoben wurde;

  • Grenzkontrollstellen, die sich aufgrund schwieriger geografischer Verhältnisse nicht in unmittelbarer Nachbarschaft zum Unionseingangsort befinden;

  • die Benennung von Grenzkontrollstellen für die Einfuhr von unverarbeiteten Holzstämmen sowie Schnittholz und Holzhackgut, um schwierigen geografischen Verhältnissen Rechnung zu tragen.

Die ebenfalls jetzt veröffentlichte Durchführungsverordnung (EU) 2019/1013 der Kommission vom 16. April 2019 legt fest, innerhalb welcher Frist Unternehmer, die für oben genannte Sendungen verantwortlich sind, die zuständige Behörde an der Grenzkontrollstelle der ersten Ankunft in der Union vorab über den Eingang der Sendung informieren müssen.

Die beiden Verordnungen treten am 11. Juli 2019 in Kraft. Sie gelten, wie die Verordnung (EU) 2017/625, ab 14. Dezember 2019.

Quellen:

  • Delegierte Verordnung (EU) 2019/1012 der Kommission vom 12. März 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Ausnahmeregelungen hinsichtlich der Benennung von Grenzkontrollstellen und der Mindestanforderungen an Grenzkontrollstellen; ABl. L 165 vom 21. Juni 2019, S. 4.

  • Durchführungsverordnung (EU) 2019/1013 der Kommission vom 16. April 2019 über die Vorabinformation über Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren, die in die Union verbracht werden; ABl. L 165 vom 21. Juni 2019, S. 8.