EU Customs & Trade News

31.07.2017

EU-Chile-Assoziationsabkommen – Zusatzprotokoll anlässlich des Beitritts Kroatiens

Zusätzliche Zollkontingente für landwirtschaftliche Erzeugnisse

Bonn (GTAI) – Mit dem Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union wurde der Abschluss eines Zusatzprotokolls zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile notwendig. Die Verhandlungen mit Chile sind mittlerweile abgeschlossen und das Protokoll wird vorläufig angewendet, bis alle für das Inkrafttreten erforderlichen Verfahren beendet sind.

Im Bereich des Warenverkehrs sieht das Zusatzprotokoll in Anhang I Abschnitt 1 Nummer 1 des Abkommens „Zollkontingente für die unter der Kategorie ‚TQ‘ aufgeführten Erzeugnisse (Artikel 68 Absatz 2 und Artikel 71 Absatz 5)“ folgende zusätzliche Zollkontingente für landwirtschaftliche Erzeugnisse (neuer Buchstabe e)) vor:

„eine Gesamtmenge von 1 000 Tonnen Erzeugnisse der Positionen ex 0203, 1601 00, 1602 41, 1602 42 und 1602 49, die in diesem Anhang mit TQ(1)(b) bezeichnet sind. Dabei handelt es sich um eine festgesetzte Menge, die nicht jedes Jahr erhöht wird.“

Darüber hinaus wird das Abkommen durch das Zusatzprotokoll sprachlich angepasst.

Quellen:

  • Beschluss (EU) 2017/1368 des Rates vom 11. Mai 2017 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten — und die vorläufige Anwendung des Dritten Zusatzprotokolls zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union; ABl. L 196 vom 27.7.2017, S. 1.

  • Drittes Zusatzprotokoll zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union; ABl. L 196 vom 27.7.2017, S. 3.