EU Customs & Trade News

10.01.2019

EU/Mali – Restriktive Maßnahmen  

  • Durchführungsbeschluss (GASP) 2019/29 des Rates vom 9. Januar 2019 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2017/1775 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali; ABl. L 8 vom 10. Januar 2019, S. 30

    Anmerkung:
    Drei weitere Personen werden auf die Liste der Personen gesetzt, gegen die ein Reiseverbot verhängt wurde. Der Anhang des Beschlusses (GASP) 2017/1775 wird entsprechend geändert.

    Mit dem Beschluss des Rats (GASP) 2017/1775 wurde die Resolution 2374 (2017) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in Europäisches Recht umgesetzt. Gegenüber Personen und Einrichtungen, die den Friedensprozess, die Sicherheit oder die Stabilität Malis bedrohen, können Sanktionen ausgesprochen werden. Hierzu zählen u.a. Reisebeschränkungen in Form von Einreiseverboten in die Europäische Union.


  • Mitteilung an die Personen, die den Reisebeschränkungen nach dem Beschluss (GASP) 2017/1775 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali unterliegen; ABl. C 9 vom 10. Januar 2019, S. 2;

    sowie

  • Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss (GASP) 2017/1775 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali unterliegen; ABl. C 9 vom 10. Januar 2019, S. 3.

    Anmerkung:
    Die betroffenen Personen und Einrichtungen können beim Rat unter Vorlage von entsprechenden Nachweisen beantragen, dass der Beschluss, sie in die genannte Liste aufzunehmen, überprüft wird. Entsprechende Anträge sind an folgende Anschrift zu richten:
    Rat der Europäischen Union
    Generalsekretariat
    GD C 1C
    Rue de la Loi 175
    1048 Brüssel, Belgien
    sanctions@consilium.europa.eu