EU Customs & Trade News

22.01.2019

EU-Sanktionsregelung für chemische Waffen

Aktualisierung der Anhänge

Bonn (GTAI) – Im Oktober 2018 hat die EU neue Sanktionsregeln gegen Personen und Einrichtungen, die an der Entwicklung und am Einsatz chemischer Waffen beteiligt sind, erlassen (siehe unsere Meldung vom 16.10.2018). Sowohl der seinerzeitige Ratsbeschluss als auch die entsprechende Ratsverordnung enthalten einen Anhang, in dem natürliche und juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen gelistet sind, die den neuen Sanktionsregelungen unterliegen.

Mit Wirkung vom 21.1.2019 werden die beiden Anhänge aktualisiert. Neun Personen und eine Organisation werden in die Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen im Anhang des Beschlusses (GASP) 2018/1544 sowie im Anhang I der Verordnung (EU) 2018/1542 aufgenommen.

Quelle:

  • Durchführungsverordnung (EU) 2019/84 des Rates vom 21. Januar 2019 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2018/1542 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen; ABl. L 18I vom 21.1.2019, S. 1.

  • Beschluss (GASP) 2019/86 des Rates vom 21. Januar 2019 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen; ABl. L 18I vom 21.1.2019, S. 10.