EU Customs & Trade News

28.06.2017

EU-Usbekistan – Protokoll zum Partnerschaftsabkommen tritt in Kraft

Ausweitung des Abkommens auf bilateralen Handel mit Textilien

Bonn (GTAI) – Am 1. Juli 2017 tritt das Protokoll zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Usbekistan andererseits zur Änderung des Abkommens zwecks Ausweitung der Bestimmungen des Abkommens auf den bilateralen Handel mit Textilien in Anbetracht des Auslaufens des bilateralen Textilabkommens in Kraft.

Das Abkommen galt bisher nicht für Textilwaren. Mit dem nun abgeschlossenen Protokoll werden die Grundsätze des Abkommens auf den Handel mit Textilprodukten ausgeweitet und die entsprechenden Passagen, die Textilien bisher vom Anwendungsbereich ausgenommen haben, gestrichen. Des Weiteren wird eine mittlerweile obsolete technische Bestimmung sowie der entsprechende Anhang, auf den sich die Bestimmung bezieht, gestrichen.

Quelle:
Mitteilung über das Inkrafttreten des Protokolls zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Usbekistan andererseits zur Änderung des Abkommens zwecks Ausweitung der Bestimmungen des Abkommens auf den bilateralen Handel mit Textilien in Anbetracht des Auslaufens des bilateralen Textilabkommens; ABl. L 165 vom 28. Juni 2017, S. 1.