EU Customs & Trade News

14.12.2015

Handelsübereinkommen der EU mit Kolumbien und Peru bzw. mit Zentralamerika - Verzicht auf Aussetzung des Präferenzzolls für Bananen aus Peru und Guatemala

Bonn (gtai) - Die EU-Kommission hat festgestellt, dass eine vorübergehende Aussetzung des Präferenzzolls auf Einfuhren frischer Bananen der Position 0803 90 10 der Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union mit Ursprung in Peru bzw. Guatemala während des Jahres 2015 nicht angemessen ist.

Das Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kolumbien und Peru andererseits, das für Kolumbien bzw. Peru am 1. August 2013 bzw. am 1. März 2013 vorläufig in Kraft trat, sieht einen Stabilisierungsmechanismus für Bananen vor.

Ein ähnlicher Mechanismus für Bananen wurde mit dem Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits eingeführt, das für die zentralamerikanischen Länder im Laufe des Jahres 2013 vorläufig in Kraft trat, zuletzt für Guatemala am 1. Dezember 2013.

Danach beobachtet die Kommission die Einfuhr von Bananen aus den beiden südamerikanischen und aus den mittelamerikanischen Ländern und erläßt, sobald die festgesetzte Auslösemenge für die Einfuhr frischer Bananen (Position 0803 90 10 der Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union) aus diesen Ländern überschritten ist, einen Durchführungsrechtsakt, mit dem sie entweder den in diesem Jahr für Einfuhren von Bananen geltenden Präferenzzoll vorübergehend aussetzt oder feststellt, dass eine solche Aussetzung nicht angemessen ist.

Die Einfuhren frischer Bananen mit Ursprung in Peru bzw. Guatemala in die Europäische Union überstiegen im November bzw. Oktober 2015 den in den genannten Handelsübereinkommen festgelegten Schwellenwert. Nach Prüfung gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die Aussetzung des Präferenzzolls auf Einfuhren von Bananen mit Ursprung in Peru bzw. Guatemala nicht angemessen ist.

Quelle:
Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2329 der Kommission vom 11. Dezember 2015 zur Feststellung, dass die vorübergehende Aussetzung des Präferenzzolls, der im Rahmen des Stabilisierungsmechanismus für Bananen des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kolumbien und Peru andererseits sowie im Rahmen des Stabilisierungsmechanismus für Bananen des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits festgesetzt wurde, für Einfuhren von Bananen mit Ursprung in Peru bzw. Guatemala für das Jahr 2015 nicht angemessen ist; ABl. L 328 vom 12.12.2015, S. 116.

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