Freihandelsabkommen

28.12.2016

Handelsabkommen zwischen Japan und der EU ist fast unterschriftsreif

Einigung zu einem "frühen Zeitpunkt" 2017 erwartet / Brexit-Votum keine Bremse / Von Michael Sauermost

Tokio (GTAI) - Die Verhandlungen über das bedeutende Freihandelsabkommen zwischen Japan und der EU sollen im Jahr 2017 wieder zügig aufgenommen werden. Dass es 2016 nicht mehr klappte, hatte nach Aussagen der Verhandlungspartner weder etwas mit dem Brexit-Votum noch mit dem Bedeutungsverlust des TPP-Abkommens (Trans Pacific Partnership) zu tun. Derweil wird gleichzeitig über die Beseitigung nichttarifärer Handelshemmnisse diskutiert.

Das Economic Partnership Agreement (EPA) zwischen Japan und der EU hat wie schon im Vorjahr auch 2016 die anvisierte "Deadline" bis zum Jahresende nicht geschafft. Die kurz vor dem Abschluss stehenden Verhandlungen sollen jedoch sehr früh im Jahr 2017 fortgesetzt werden, ließ der EU-Verhandlungsführer, Mauro Petriccione, in Tokio verlauten.

Zwar habe die EU bis zuletzt noch auf eine schnelle Einigung gehofft, allerdings ginge es in erster Linie darum, mit Bedacht ein gutes und nachhaltiges Vertragswerk zu unterzeichnen. Dabei sei die Verantwortung der beiden Wirtschaftsmächte auf den globalen Märkten durch den Bedeutungsverlust des TPP-Abkommens nach den Wahlen in den USA noch gestiegen. Heftig diskutiert wurden auch die Auswirkungen des Brexit-Votums auf das Freihandelsabkommen mit der EU. Petriccione betonte jedoch, dass es dadurch zu keinen Verzögerungen gekommen sei.

Bei den Zolltarifverhandlungen will Japan insbesondere Interessen der Automobilindustrie sowie der Elektronikhersteller durchsetzen. Die EU pocht vor allem auf verbesserte Marktzugangsbedingungen im Nahrungsmittelbereich - für Fleisch und Molkereierzeugnisse. Nachdem Japan sehr stark auf das TPP-Abkommen fokussiert war, hat die bevorstehende Einigung mit der EU an Bedeutung gewonnen. Außerdem führt der Inselstaat derzeit noch Verhandlungen über das RCEP (Regional Comprehensive Economic Partnership) sowie das Drei-Länder-Freihandelsabkommen mit der VR China und Korea (Rep.).

Auch nichttarifäre Hürden im Visier

Während der Verhandlungen zum Abkommen haben der japanische Wirtschaftsverband Keidanren sowie Business Europe ihren Dialog über die Beseitigung nichttarifärer Handelshemmnisse fortgesetzt. In zahlreichen Industriesektoren geht es dabei um gemeinsame Standards und Normen, ohne bestehende Sicherheitsstandards in Frage zu stellen.

Besonders im Fokus stehen dabei seit Jahren der Automobilsektor, Chemikalien, Informations- und Kommunikationstechnik, Medizintechnik sowie der Pharmabereich. Aktuell von Bedeutung sind ebenfalls der Eisenbahnsektor sowie die im Freihandelsabkommen diskutierten Agrarerzeugnisse. Neben der angestrebten Angleichung von Standards geht es nicht zuletzt auch um mehr Transparenz und Chancengleichheit bei öffentlichen Ausschreibungen. In diesem Bereich müssten nach Auskunft der EU-Vertreter auch im EPA noch Zugeständnisse erfolgen.

(S.M)

Dieser Artikel ist relevant für:

Japan Wirtschaftsbeziehungen zur EU, Handels-, Zollabkommen, WTO, Freihandels-/Zollabkommen, WTO, allgemein

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