Freihandelsabkommen

06.02.2019

Usbekistan setzt klare Zeichen für eine breite Marktöffnung

Wirtschaftsstandort gewinnt an Attraktivität / Von Uwe Strohbach

Taschkent (GTAI) - Usbekistan bindet sich aktiv in die internationale Wirtschaft ein. Deutsche Firmen sind gut beraten, sich frühzeitig an den geplanten Projekten aller Branchen zu beteiligen.

Usbekistan verdient zu Recht wieder mehr Aufmerksamkeit: Mit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Usbekistans, Schawkat Mirsijojew, Ende 2016 begann eine umfassende Öffnung und Liberalisierung aller Wirtschaftssektoren des Landes. Der mehr als zwei Jahrzehnte andauernde Reformstau und die über viele Jahre betriebene Abschottungspolitik sind nun Geschichte. Für deutsche Staatsangehörige ist die Einreise nach Usbekistan einfacher geworden. Seit dem 15. Januar 2019 benötigen Reisende für Aufenthalte von jeweils bis zu 30 Tagen - unabhängig vom Reisezweck - kein Visum mehr. Usbekistan gehörte 2017 zu den zehn weltweit reformwilligsten Ländern, hieß es im Ease-of-Doing-Business-Report der Weltbank von 2018. Mit 33 Millionen Einwohnern ist das Land der größte Markt in Zentralasien.

Deutsche Unternehmer beobachten Fortschritte im Usbekistan-Geschäft

Das Geschäftsklima für die Privatwirtschaft hat sich deutlich verbessert. Neue Gesetze optimieren den Rechtsrahmen und mindern bürokratischen Aufwand. Zahlreiche Lizenzen und Genehmigungen für die Ausübung unternehmerischer Tätigkeiten wurden abgeschafft. Außerplanmäßige Firmenprüfungen durch staatliche Behörden gibt es ebenfalls nicht mehr. Die Regierung führte zudem ein transparentes, entbürokratisiertes Beschaffungsrecht ein.

Viele nichttarifäre Handelshemmnisse wurden beseitigt. Beispielsweise haben ausländische Firmen keine Probleme mehr mit der Devisenkonvertierung. Im September 2017 trat eine Währungsreform in Kraft. Seitdem gilt ein einheitlicher Wechselkurs. Bürokratische Verfahren für Handelsgeschäfte wurden durch den Abbau von Ex- und Importlizenzen, den Wegfall der obligatorischen Vorversandkontrolle und eine vereinfachte Zahlungsabwicklung gestrafft. Vor Ort tätige internationale Speditionsunternehmen wie Rhenus Logistics und C. Spaarmann Logistics, beide mit Hauptsitz in Deutschland, bestätigen die beachtlichen Fortschritte bei der Abwicklung von Ex- und Importen nach und aus Usbekistan.

Usbekistan ist bereit für internationale und regionale Zusammenarbeit

Das Land belebt die Wirtschaftsbeziehungen mit den Nachbarländern Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Afghanistan - und beginnt neue Kooperationen. Damit erfüllt Usbekistan ein wichtiges Erfordernis ausländischer Unternehmen an den Markt: die mögliche Bedienung einer zahlungskräftigen Nachfrage nach technisch anspruchsvollen Produkten in einer erforderlichen "kritischen Masse" in der gesamten Region.

Die bisherigen Ergebnisse bei der Neuausrichtung des Landes hin zu mehr Marktwirtschaft, einem unternehmerfreundlichen Wirtschaftsstandort und einem international gefragten Handels- und Kooperationspartner können sich sehen lassen. Der Wegfall von Importbarrieren führte im Jahr 2018 zu einem Wachstum der Einfuhren um fast 40 Prozent auf 19,6 Milliarden US-Dollar gegenüber dem Vorjahr.

Die Importe aus Deutschland nahmen um 23,5 Prozent auf 725 Millionen US-Dollar zu, nach Angaben der usbekischen Zollstatistik. Die Anzahl der im Land tätigen Firmen mit einer ausländischen Kapitalbeteiligung stieg binnen eines Jahres um 37 Prozent auf 7.560. Die Belebung internationaler Geschäfte ist der beste Beweis für schon umgesetzte und fest geplante Reformen in allen Wirtschaftsbereichen.

Neue Erleichterungen für Außenhandel und Investitionen in Sicht

Der positive Trend der Einbindung Usbekistans in die internationale Wirtschaft dürfte sich künftig spürbar verstärken. Hierfür sprechen die zu Jahresbeginn 2019 in Kraft gesetzten sowie die 2019 und 2020 fest geplanten Regelungen für die Reformierung und Liberalisierung der Wirtschaft mit Fokus auf das internationale Geschäft. Usbekistan bereitet sich zudem auf eine mittelfristig angestrebte Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation (WTO) vor. Seit dem Herbst 2018 ist im Ministerium für Investitionen und Außenhandel ein Berater der US-amerikanischen Behörde für Entwicklungszusammenarbeit USAID (Jovan Jekic) für Fragen des WTO-Beitritts tätig.

Ein neues Gesetz über ausländische Investitionen, die Gründung eines Rates ausländischer Investoren (in Kooperation mit der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung) und eines Fonds für die Investorenförderung sowie die aktive Einbeziehung aller Regionalverwaltungen in internationale Kooperationsprojekte sollen den Zufluss von Auslandskapital nach Usbekistan ankurbeln. In den Verwaltungen der Stadtbezirke der Hauptstadt Taschkent werden ab Februar 2019 Zentren zur Unterstützung ausländischer Investoren eingerichtet. Diese Zentren bieten potenziellen Kapitalanlegern Informationen über geplante lokale Vorhaben und mögliche Investitionschancen sowie Hilfe bei der Vorbereitung und Umsetzung von Projekten.

Verzollung soll einfacher werden

Bis März 2019 soll an den Zollgrenzen ein grüner, gelber, blauer und roter Zollkorridor errichtet werden. Der grüne Korridor ermöglicht eine schnelle Zollabfertigung und der gelbe Korridor eine vereinfachte Zollabfertigung. Waren, die den blauen Korridor durchlaufen, werden für die Verzollung nur stichprobenweise geprüft. Für den roten Korridor gilt die übliche Zollabwicklung. In den Jahren 2019 bis 2021 sollen an der Landesgrenze neun neue Zollterminals entstehen. Dies geht aus dem 2018 beschlossenen Projektplan für eine beschleunigte Verzollung von Handelswaren hervor. Der Plan orientiert sich an den Regelungen des Internationalen Übereinkommens zur Vereinfachung und der Harmonisierung der Zollverfahren (Kyoto Convention/KC).

Die Importzölle betragen zumeist fünf oder zehn Prozent, in einigen Fällen auch 15, 20 oder 30 Prozent vom Warenwert. Seit Anfang 2019 gelten für 443 Warenpositionen höhere Zollsätze. Importzölle werden vorrangig auf die Einfuhr von Konsumgütern und Transportmitteln erhoben. Die meisten Maschinen und Ausrüstungen, Arzneimittel und viele medizinische Verbrauchsartikel kommen zollfrei ins Land.

Strukturreformen verabschiedet

Anfang 2019 hat die Regierung weitere grundlegende Strukturreformen beschlossen. Diese umfassen unter anderem eine beschleunigte Reform und Umstrukturierung staatlicher Betriebe (Verkauf von staatlichen Aktienpakete und/oder Übergabe des Managements an professionelle private Investoren), einen beschleunigten Ausbau des Finanzsektors sowie Reformen in der Land-, Wasser- und Bewässerungswirtschaft und im Umweltschutz. Deutliche Verbesserungen sind beim Schutz von Eigentum zu erwarten. Ab Juli 2019 ist die Privatisierung von Grundstücken möglich, auf denen private Betriebe oder Wohnungen errichtet werden können. Bei der Umsetzung, beispielsweise in der kommunalen Wohnungswirtschaft, setzt Usbekistan auf das Modell der privaten-öffentlichen Partnerschaft.

Ambitionierte Ausbau- und Modernisierungsprojekte in allen Branchen

Usbekistans Reformschub bildet, gepaart mit einem soliden wirtschaftlichen Potenzial, eine gute Basis für den Ausbau der Geschäftsbeziehungen mit dem Ausland. Die Branchenprogramme für den Zeitraum 2018 bis 2020 umfassen Projekte mit einem Gesamtwert von gut 30 Milliarden US-Dollar. Die Regierung, staatliche und private Unternehmen haben zudem im Jahr 2018 mit potenziellen ausländischen Partnern rund 1.100 mögliche Kooperationsprojekte im Gesamtwert von 52 Milliarden US-Dollar identifiziert und zum Teil auch schon fest vereinbart.

Die aktuelle Hochstimmung in der Wirtschaft über die Reformpolitik des Landes darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Usbekistan immer noch viele Baustellen auf dem Weg zu einer leistungs- und wettbewerbsfähigen sowie unternehmerfreundlichen Wirtschaft meistern muss. Vorsicht, der staatlich gelenkte und kontrollierte Liberalisierungsprozess ist nicht mit einer freien Marktwirtschaft nach europäischem Verständnis zu vergleichen. Das usbekische Reformmodell prägen viele lokale Besonderheiten. Genannt seien beispielsweise die unumgängliche Einbindung lokaler Verwaltungen in Projekte, eine unausweichliche Kooperation mit Staatsbetrieben in der Zulieferindustrie oder die immer noch vorherrschende Dominanz des Staates im Bankensektor.

Weitere Informationen zu Wirtschaftslage, Branchen, Geschäftspraxis, Recht, Zoll und Ausschreibungen in Usbekistan sind unter http://www.gtai.de/usbekistan abrufbar.

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Usbekistan Zolltarif, -wert, -verfahren, Warenursprung, allgemein, Handels-, Zollabkommen, WTO, Freihandels-/Zollabkommen, WTO, allgemein, Außenwirtschaftspolitik, allgemein

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