Zoll Aktuell

19.04.2017

Algerien - Ausweitung der Lizenzpflicht auf 21 Produkte

Bonn (GTAI) - Das algerische Handelsministerium hat die Liste der Waren, für deren Einfuhr eine Importlizenz benötigt wird, auf 21 Produkte erweitert. Dies ist eine weitere Maßnahme zur Einschränkung der Importe.

Am 21.3.17 hatte das Ministerium zunächst allen Importeuren mitgeteilt, dass sämtliche Produkte, die für den Endverbrauch bestimmt sind, Importlizenzen unterliegen. Im Avis n°01/2017 vom 31.3.17 wurde der Warenkreis jedoch auf 21 Produkte der Industrie und Landwirtschaft begrenzt. Das Handelsministerium weist darauf hin, dass die Einfuhrmengenbeschränkung möglicherweise auf weitere Produkte erweitert werden wird.

Bislang waren lediglich Fahrzeuge, Zement und Betonstahl von der Lizenzpflicht betroffen. Zu den aktuell betroffenen Industrieprodukten zählen nun auch Walzdraht, Holzwaren, Keramik und Portlandzement. Außerdem werden folgende landwirtschaftliche Produkte genannt: Rindfleisch, Käse, Zitronen, Äpfel, Bananen, Gerste, Knoblauch, Mais, Sojakuchen, bestimmte Konzentrate und Polyphosphate.

Für die Inanspruchnahme eines Lizenzkontingents muss der Importeur eine gültige Einfuhrlizenz besitzen. Bis zum 12.4.17 wurden laut Handelsministerium über 1540 Anträge gestellt.

In der Regel können Waren im Rahmen eines Zollkontingents bis zur Höhe einer bestimmten Wert- oder Mengengrenze zollfrei oder zu einem ermäßigten Zollsatz eingeführt werden. Das Zollkontingent endet, wenn die Mengen- oder Wertgrenze erreicht ist. Die eingeführte Warenmenge wird in Algerien mittels Importlizenzen überwacht. Das überarbeitete System der automatischen und nicht-automatischen Importlizenzen wurde 2015 eingeführt. Grundlage ist das Exekutivdekret Nr. 15-306 vom 6.12.15. Dieses setzt das am 15.7.15 angenommene Gesetz über allgemeine Vorschriften bei Import- und Exportgeschäften (Loi No. 15-15, Journal Officiel de la Republique Algerienne No. 41 vom 29.7.15) um.